Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 26.04.2017 | SI/18/171 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2017/049 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2017/050 | |||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen vom 4.Oktober 2007 | VO/2017/052 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen vom 8. Oktober 2007 wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
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| 17.05.2017 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss:
Die 1. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen vom 8. Oktober 2007 wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
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| 29.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss:
Die 1. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen vom 8. Oktober 2007 wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
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| Ö 9 | Landesentwicklungsstrategie Schleswig-Holstein 2030 | VO/2017/048-1 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 11 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten: Hier: Asylbewerberunterkunft des Kreises Ostholstein in Lübbersdorf | ||||||||||||||||
| N 13 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 14 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||