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Tagesordnung - 05. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 05. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Bahnhaltepunkt      
Ö 3.2  
Sanierung bzw. Neubau der Schulen      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom      
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2019/005  
Ö 5.1  
Wiederkehrende Beiträge      
Ö 6  
Antrag der Fraktionen CDU Oldenburg in Holstein und Bündnis 90/Die Grünen hier: Positionierung eines Bahnhaltepunktes zwischen Oldenburg und Göhl und Erschließung über die L 59  
Enthält Anlagen
VO/2019/001  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

.

   
    31.01.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:

 

1. An der Forderung nach einem Fernverkehrshalt (EC, ICE etc.) sowie Anbindung an den Schienenpersonennahverkehr wird festgehalten.

 

2. Den bislang im Oldenburger Bruch im Zuge der Schienenanbindung Feste Fehmarnbeltquerung geplanten Bahnhaltepunkt an die Landesstraße L 59 zu planen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die geänderte Beschlusslage der Deutschen Bahn mitzuteilen und im weiteren Verlauf des Planfeststellungsverfahrens die Forderung nach Planänderung einzubringen.

 

Die bisherigen Beschlüsse zur Positionierung eines Bahnhaltepunktes im Oldenburger Bruch und die Erschließung über den Weg Milchdamm werden aufgehoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

6

2

0

Stimmen dafür

Stimmen dagegen

Stimmenthaltungen

 

 

   
    28.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

  1. An der Forderung nach einem Fernverkehrshalt (EC, ICE, etc.) sowie Anbindung an den Schinenpersonennahverkehr wird festgehalten.


 

 

Abstimmungsergebnis:

19

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

  1. Der bislang im Oldenburger Bruch im Zuge der Schienenanbindung Feste Fehmarnbeltquerung geplante Bahnhaltepunkt ist an die Landesstraße 59 zu planen.

 

Abstimmungsergebnis:

11

Stimmen dafür

 

8

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die geänderte Beschlusslage der Deutschen Bahn mitzuteilen und im weiteren Verlauf des Planfeststellungsverfahrens die Forderung nach Planänderung einzubringen.

 

Abstimmungsergebnis:

11

Stimmen dafür

 

8

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

  1. Die bisherigen Beschlüsse zur Positionierung des Bahnhaltepunktes im Oldenburger Bruch und die Erschließung über den Weg Milchdamm werden aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:

11

Stimmen dafür

 

8

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

  1. Es ist unverzüglich eine Einwohnerversammlung einzuberufen, in der über die aktuellen Auswirkungen, Gestaltungen und Entwicklungen der Deutschen Bahn AG sowie des Bahnhaltepunktes berichtet und beraten wird.

 

Abstimmungsergebnis:

18

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

Die Bürgervorsteherin unterbricht die Sitzung um 21:15 Uhr für eine kurze Pause. Die Sitzung wird um 21:25 Uhr fortgesetzt.

 

Ö 7  
Sanierung bzw. Neubau der städtischen Schulen  
Enthält Anlagen
VO/2019/004  
Ö 8  
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019/008  
Ö 9  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 9.1  
Abbau Telefonzellen      
Ö 9.2  
Baumfällarbeiten      
N 10     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 11     Einzelbauvorhaben hier: Anfrage zur Bebauung eines Grundstückes im Bebauungsplangebiet Nr. 5      
N 12     Grundstücksangelegenheiten      
N 13     Zwischenstand Projekt Städtebauförderung hier: Ankauf von Grundstücken zur Nachverdichtung      
N 14     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 14.1     Sitzungsgelder      
N 14.2     Anmietung von Räumen      
Ö 15  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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