Sprungziele
Inhalt

Tagesordnung - 05. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 05. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Bahnhaltepunkt      
Ö 3.2  
Sanierung bzw. Neubau der Schulen      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom      
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2019/005  
Ö 5.1  
Wiederkehrende Beiträge      
Ö 6  
Antrag der Fraktionen CDU Oldenburg in Holstein und Bündnis 90/Die Grünen hier: Positionierung eines Bahnhaltepunktes zwischen Oldenburg und Göhl und Erschließung über die L 59  
Enthält Anlagen
VO/2019/001  
Ö 7  
Sanierung bzw. Neubau der städtischen Schulen  
Enthält Anlagen
VO/2019/004  
Ö 8  
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019/008  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Satzungsbeschluss

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:

 

10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19

 

für ein kleines Gebiet nördlich der Straße Am Voßberg zwischen dem bestehenden Lebensmitteldiscounter und dem Autohaus, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B).

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der Rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.B-Planpool.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

 

   
    31.01.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Satzungsbeschluss

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:

 

10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19

 

r ein kleines Gebiet nördlich der Straße Am Voßberg zwischen dem bestehenden Lebensmitteldiscounter und dem Autohaus, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B).

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der Rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.B-Planpool.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    28.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

 

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Satzungsbeschluss

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:

 

10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19

 

r ein kleines Gebiet nördlich der Straße Am Voßberg zwischen dem bestehenden Lebensmitteldiscounter und dem Autohaus, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B).

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der Rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.B-Planpool.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

19

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 16 - 1 (855 KB)      
Anlage 2 2 Top 16 - 2 (2219 KB)      
Anlage 3 3 TOP 16 - 3 (1897 KB)      
Ö 9  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 9.1  
Abbau Telefonzellen      
Ö 9.2  
Baumfällarbeiten      
N 10     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 11     Einzelbauvorhaben hier: Anfrage zur Bebauung eines Grundstückes im Bebauungsplangebiet Nr. 5      
N 12     Grundstücksangelegenheiten      
N 13     Zwischenstand Projekt Städtebauförderung hier: Ankauf von Grundstücken zur Nachverdichtung      
N 14     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 14.1     Sitzungsgelder      
N 14.2     Anmietung von Räumen      
Ö 15  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

nach oben zurück