Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 04.12.2019 | |||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2020/015 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2020/014 | ||||||||||||
| Ö 8 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2019/146 | ||||||||||||
| Ö 9 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2020/012 | ||||||||||||
| Ö 10 | Kinderbetreuung; hier: Antrag des DRK auf Erhöhung der Betreuungszeit in der KiTa Wichtelland | VO/2020/004 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Dem Antrag des Deutschen Roten Kreuzen Ortsverband Ostholstein. e. V. als Träger der Kindertageseinrichtung „Wichtelland“ folgend , werden die täglichen Betreuungsstunden von 10 auf 12,5 Stunden erhöht. Die Änderung ist zunächst bis zum 31.07.2020 befristet. Der Trägervertrag ist entsprechend anzupassen.
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| 05.02.2020 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | ||||||||||||||
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Beschluss: 10 auf 12,5 Stunden erhöht. Die Änderung ist zunächst bis zum 31.07.2020 befristet. Der Trägervertrag ist entsprechend anzupassen.
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| 19.02.2020 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 10 - abgelehnt | ||||||||||||||
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Beschluss:
Dem Antrag des Deutschen Roten Kreuzes, Ortsverband Ostholstein. e. V., als Träger der Kindertageseinrichtung „Wichtelland“ folgend, werden die täglichen Betreuungsstunden von 10 auf 12,5 Stunden erhöht. Die Änderung ist zunächst bis zum 31.07.2020 befristet. Der Trägervertrag ist entsprechend anzupassen.
Nach der Abstimmung betritt Stadtverordneter Meinecke um 20:03 Uhr wieder den Sitzungssaal.
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| Ö 11 | Aufhebung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 22. Mai 2014 | VO/2020/020 | ||||||||||||
| Ö 12 | Übertragung der Klärschlammbeseitigung des aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Sammelgruben anfallenden Klärschlamms auf den Zweckverband Ostholstein | VO/2020/021 | ||||||||||||
| Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 14 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf von zwei Flurstücken in Dannau | |||||||||||||
| N 16 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 17 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||