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Tagesordnung - 02. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 02. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 07.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 10.07.2023  
SI//879  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2023/311  
Ö 6  
Neubau der Grundschule - Bedarfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2023/308  
Ö 7  
Billigung der Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für die Förderung nach dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur energetischen Sanierung der Blain-Halle  
Enthält Anlagen
VO/2023/310  
Ö 8  
Vollausbau der Straße Am Voßberg, 1. BA hier: Beschluss über das geänderte Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2023/313  
Ö 9  
Flächenankäufe durch die Bahn  
Enthält Anlagen
VO/2022/117-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt auf Basis des vorliegenden Gutachtens alle Einzelvereinbarungen und Einzelverträge vorzubereiten.

 

Der rgermeister wird beauftragt diese, bei Übereinstimmung der Flächengrößen, zu unterzeichnen

 

   
    07.09.2023 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis des vorliegenden Gutachtens alle Einzelvereinbarungen und Einzelverträge vorzubereiten.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, diese, bei Übereinstimmung der Flächengrößen, zu unterzeichnen.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

3

Stimmenthaltungen

 

   
    14.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 14 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt auf Basis des vorliegenden Gutachtens alle Einzelvereinbarungen und Einzelverträge vorzubereiten.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt diese, bei Übereinstimmung der Flächengrößen, zu unterzeichnen

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

  
 

   
    25.09.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - (offen)
   

Beschluss:

  
 

 

Die Verwaltung wird beauftragt auf Basis des vorliegenden Gutachtens alle Einzelvereinbarungen und Einzelverträge vorzubereiten.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt diese, bei Übereinstimmung der Flächengrößen, zu unterzeichnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

19

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

Ö 10  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 11     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 12     Vollausbau der Straßen Wagriaweg und Sudetenstraße sowie Kanalerneuerung Heiligenhafener Chaussee, 3. BA hier: Auftragsvergabe für die erforderlichen Bauleistungen      
N 13     Grundstücksangelegenheiten Hier: Ankauf verschiedener Flächen für potenzielle Wohnbau- und Gewerbeentwicklung      
N 14     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 15  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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