Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 17.11.2015 | SI/18/036 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über a) die Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Hauptausschusses b) wichtige aktuelle Angelegenheiten | VO/2015/139 | ||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2015/140 | ||||||||||||
| Ö 7 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag des Schulleiters des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums auf Aufstockung der Wochenstundenzahl | VO/2015/122 | ||||||||||||
| Ö 8 | Wirtschaftsplan 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2015/146 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Wirtschaftsplan 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die erforderliche Verlustabdeckung wird über den städtischen Haushalt bereit gestellt.
Der KulTour GmbH wird zur Finanzierung einer halben Planstelle in der Verwaltung für die Planung und Durchführung von Deutsch- und Integrationskursen ein zusätzlicher Zuschuss in Höhe von 20.000 € gewährt.
Zur Aufstockung des Eigenkapitals wird der KulTour GmbH im Wirtschaftsjahr 2016 eine zusätzliche Zahlung von 20.000 € gewährt.
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| 02.12.2015 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: a) Der Wirtschaftsplan 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die erforderliche Verlustabdeckung wird über den städtischen Haushalt bereit gestellt.
Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür 1 Stimme dagegen 0 Enthaltungen
b) Der KulTour GmbH wird zur Finanzierung einer halben Planstelle in der Verwaltung für die Planung und Durchführung von Deutsch- und Integrationskursen ein zusätzlicher Zuschuss in Höhe von 20.000 € gewährt.
Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür 2 Stimmen dagegen 2 Enthaltungen
c) Zur Aufstockung des Eigenkapitals wird der KulTour GmbH im Wirtschaftsjahr 2016 eine zusätzliche Zahlung von 20.000 € gewährt.
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| Ö 9 | Beratung über den Ergebnisplan 2016 | VO/2015/141 | ||||||||||||
| Ö 10 | Finanzplan 2016 hier: Beratung über die investiven Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2016 | VO/2015/142 | ||||||||||||
| Ö 11 | Wirtschaftsplan der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein für das Jahr 2016 | VO/2015/145 | ||||||||||||
| Ö 12 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 13 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 14 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 15 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||