Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Instandsetzung von Wegen in Oldenburg | |||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Ort der Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 11.05.2016 | SI/18/123 | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Verkehrszählungen für das Verkehrskonzept | |||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Stromausfälle in Oldenburg | |||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Stadtmarktzentrum | |||||||||||||||||||
| Ö 5.4 | Kreis Ostholstein - Bessere Finanzlage | |||||||||||||||||||
| Ö 5.5 | Ostküstenleitung | |||||||||||||||||||
| Ö 5.6 | Sanierung Aula | |||||||||||||||||||
| Ö 5.7 | Schulneubau oder Schulbausanierung | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Oldenburg in Holstein für die Zeit vom 22.08.2016 bis 21.08.2021 | VO/2016/051 | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bestellung einer Behindertenbeauftragten für die Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2016/052 | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Neuvergabe der Unterhaltsreinigungsleistungen an Oldenburgs Schulen und Sporthallen | VO/2016/047 | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Sanierung des Oldenburger Walls a) Genehmigung über eine überplanmäßige Ausgabe b) Zustimmung zur Auftragsvergabe über die Sanierungsarbeiten | VO/2016/053 | ||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung
a) beschließt, die Bauarbeiten zur Sanierung des Oldenburger Walls auch zu den erhöhten Kosten von ……….. € durchzuführen. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden überplanmäßig bereitgestellt und sind aus überplanmäßigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu decken. b) stimmt dem von der Verwaltung in der Sitzung vorgelegten Vergabevermerk zu und beschließt den Auftrag über die Sanierung des Walls entsprechend den in der Sitzung vorgelegten Vorschlägen für das Los 1 an die Firma ……………… und für das Los 2 an die Firma ………………… zu vergeben.
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| 30.06.2016 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung
a) beschließt, die Bauarbeiten zur Sanierung des Oldenburger Walls auch zu den erhöhten Kosten von 497.782,09 € durchzuführen. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden überplanmäßig bereitgestellt und sind aus überplanmäßigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu decken. b) stimmt dem von der Verwaltung in der Sitzung vorgelegten Vergabevermerk zu und beschließt den Auftrag über die Sanierung des Walls entsprechend den in der Sitzung vorgelegten Vorschlägen für das Los 1 an die Firma Nr. 3 und für das Los 2 an die Firma Nr. 5 zu vergeben.
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| Ö 10 | Antrag der CDU-Fraktion | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||
| N 12 | Grundstücksangelegenheiten hier: Kauf des Bahnhof Oldenburg in Holstein | |||||||||||||||||||
| N 13 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||
| N 13.1 | Baubeginn der Gebäude 1 und 95 in der Wagrienkaserne Putlos | |||||||||||||||||||
| N 13.2 | Umsetzung des Stadtmarktzentrums | |||||||||||||||||||
| N 13.3 | Wahl der Behindertenbeauftragten | |||||||||||||||||||
| N 13.4 | Bezug der Wohnungen in der Heiligenhafener Chaussee | |||||||||||||||||||
| N 13.5 | Parkplatzregelung Weißenhäuser Strand | |||||||||||||||||||
| Ö 14 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||