Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3.1 | Anfrage zur Situation mit den Sana-Kliniken Ostholstein | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2016 | SI/18/065 | ||||||||||||
Ö 5 | Berichte | VO/2016/101 | ||||||||||||
Ö 6 | Städtepartnerschaften hier: Blain/Frankreich und Palanga/Litauen | VO/2016/097 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten nimmt die Berichte des Komitees und der Verwaltung zur Kenntnis.
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17.11.2016 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Die Stadt Oldenburg in Holstein strebt die förmliche Partnerschaft mit der Stadt Blain in Frankreich an. Weiter sollen die Beziehungen zu der Stadt Palanga im Hinblick auf eine Städtepartnerschaft in Litauen ausgebaut und intensiviert werden.
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Ö 7 | Haushaltsentwurf 2017 a) Beratung der Haushaltsanmeldungen für Investitionen b) Beratung der Teilpläne für die Produktbereiche 11, 12, 21, 24, 26, 27, 31, 33, 36, 42, 55 und 57 | VO/2016/102 | ||||||||||||
Ö 8 | Situation der Geburtshilfe in Ostholstein | VO/2016/100 | ||||||||||||
Ö 9 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 10 | Offene Ganztagsschule hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell | |||||||||||||
N 11 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 11.1 | Haushaltsplanung: Aufteilung der neuen HSM-Stelle | |||||||||||||
N 11.2 | Haushaltsplanung: Kosten für die U3 - / Ü3 - Betreuung | |||||||||||||
N 11.3 | Haushaltsplanung: Ausgleich Einstellung neuer Hausmeister | |||||||||||||
Ö 12 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||