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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten   

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein
Zusatz: Vorsitzender Michael Schoer

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Anfrage zur Situation mit den Sana-Kliniken Ostholstein      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2016  
SI/18/065  
     
   
Ö 5  
Berichte  
Enthält Anlagen
VO/2016/101  
Ö 6  
Städtepartnerschaften hier: Blain/Frankreich und Palanga/Litauen  
VO/2016/097  
Ö 7  
Haushaltsentwurf 2017 a) Beratung der Haushaltsanmeldungen für Investitionen b) Beratung der Teilpläne für die Produktbereiche 11, 12, 21, 24, 26, 27, 31, 33, 36, 42, 55 und 57  
Enthält Anlagen
VO/2016/102  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)        Die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzplanes 2017  gemäß der von der Verwaltung vorgelegten Zusammenstellung für den investiven Bereich für die Produktbereiche 11, 12, 21, 24, 26, 27, 31, 33, 36, 42, 55 sind –mit folgenden Änderungen- in den Finanzplan 2017 aufzunehmen.

b)        Die Teilpläne für die Produktbereiche 11, 12, 21, 24, 26, 27, 31, 33, 36, 42, 55 gemäß der von der Verwaltung vorgelegten Fassung sind in den Ergebnisplan 2017 auzunehmen.

 

 

   
    17.11.2016 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a)         Die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzplanes 2017  gemäß der von der Verwaltung vorgelegten Zusammenstellung r den investiven Bereichr die Produktbereiche 11, 12, 21, 24, 26, 27, 31, 33, 36, 42, 55 sind mit folgenden Änderungen:

 

  1. 21700 und 21820: Änderung der Positionsbezeichnung von „Beratungskosten ÖPP-Projekt“ in „Planungskosten für den Um- / bzw. Neubau“

 

in den Finanzplan 2017 aufzunehmen.

b)      Die Teilpläne für die Produktbereiche 11, 12, 21, 24, 26, 27, 31, 33, 36, 42, 55 gemäß der von der Verwaltung vorgelegten Fassung sind mit folgender Änderung:

 

  1. 11150: Änderung des Ansatzes für 2017 von 5.000 € auf 10.000 €

 

in den Ergebnisplan 2017 aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 8  
Situation der Geburtshilfe in Ostholstein  
Enthält Anlagen
VO/2016/100  
Ö 9  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 10     Offene Ganztagsschule hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell      
N 11     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 11.1     Haushaltsplanung: Aufteilung der neuen HSM-Stelle      
N 11.2     Haushaltsplanung: Kosten für die U3 - / Ü3 - Betreuung      
N 11.3     Haushaltsplanung: Ausgleich Einstellung neuer Hausmeister      
Ö 12  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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