Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3.1 | Anfrage zur Situation mit den Sana-Kliniken Ostholstein | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2016 | SI/18/065 | ||||||||||||
Ö 5 | Berichte | VO/2016/101 | ||||||||||||
Ö 6 | Städtepartnerschaften hier: Blain/Frankreich und Palanga/Litauen | VO/2016/097 | ||||||||||||
Ö 7 | Haushaltsentwurf 2017 a) Beratung der Haushaltsanmeldungen für Investitionen b) Beratung der Teilpläne für die Produktbereiche 11, 12, 21, 24, 26, 27, 31, 33, 36, 42, 55 und 57 | VO/2016/102 | ||||||||||||
Ö 8 | Situation der Geburtshilfe in Ostholstein | VO/2016/100 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Ein Beschluss wird ggf. in der Sitzung erarbeitet. |
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17.11.2016 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
mit den anderen Nordgemeinden eine Absprache trifft, ob gegen den derzeit gültigen Krankenhausrahmenplan des Landes Rechtsmittel eingelegt werden sollen.
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Ö 9 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 10 | Offene Ganztagsschule hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell | |||||||||||||
N 11 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 11.1 | Haushaltsplanung: Aufteilung der neuen HSM-Stelle | |||||||||||||
N 11.2 | Haushaltsplanung: Kosten für die U3 - / Ü3 - Betreuung | |||||||||||||
N 11.3 | Haushaltsplanung: Ausgleich Einstellung neuer Hausmeister | |||||||||||||
Ö 12 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||