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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten   

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein
Zusatz: Vorsitzender Michael Schoer

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Anfrage zur Situation mit den Sana-Kliniken Ostholstein      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2016  
SI/18/065  
     
   
Ö 5  
Berichte  
Enthält Anlagen
VO/2016/101  
Ö 6  
Städtepartnerschaften hier: Blain/Frankreich und Palanga/Litauen  
VO/2016/097  
Ö 7  
Haushaltsentwurf 2017 a) Beratung der Haushaltsanmeldungen für Investitionen b) Beratung der Teilpläne für die Produktbereiche 11, 12, 21, 24, 26, 27, 31, 33, 36, 42, 55 und 57  
Enthält Anlagen
VO/2016/102  
Ö 8  
Situation der Geburtshilfe in Ostholstein  
Enthält Anlagen
VO/2016/100  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Ein Beschluss wird ggf. in der Sitzung erarbeitet.

   
    17.11.2016 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

  
Es wird beschlossen, dass

 

  1. die Verwaltung den entsprechenden Maßnahmenkatalog, der vom Kreis Ostholstein aufzustellen ist, abfordern soll,

 

  1. die Verwaltung die Sensibilität für diese tiefgreifenden Änderungen der Sana-Kliniken bei den übrigen Nordgemeinden schärft und nachdrücklich anbietet einen entsprechenden gemeinsamen Brief zu verfassen und an den Gesundheitsausschuss des Bundes zu senden und

 

mit den anderen Nordgemeinden eine Absprache trifft, ob gegen den derzeit gültigen Krankenhausrahmenplan des Landes Rechtsmittel eingelegt werden sollen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 9  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 10     Offene Ganztagsschule hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell      
N 11     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 11.1     Haushaltsplanung: Aufteilung der neuen HSM-Stelle      
N 11.2     Haushaltsplanung: Kosten für die U3 - / Ü3 - Betreuung      
N 11.3     Haushaltsplanung: Ausgleich Einstellung neuer Hausmeister      
Ö 12  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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