Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 21.11.2019 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2019/134 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Haushalt 2020 a) Ergebnisplan 2020 b) Finanzplan 2020 c) Stellenplan Haushaltsjahr 2020 d) Vorbericht Haushalt 2020 e) Haushaltssatzung 2020 f) Wirtschaftsplan 2020 Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2020 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2020 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreiberges. mbH i) Wirtschaftsplan 2020 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2020 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2019/148 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2020, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 19.761.100 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 18.886.800 € und das Jahresergebnis auf 874.300 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2020, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 18.842.600 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 17.332.400 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 11.533.600 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 13.043.800 € sowie der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investions- förderungsmaßnahmen auf 8.490.800 € der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 6.341.600 € der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.000.000 € festgesetzt wird.
c) den Stellenplan 2020 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 38,12 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 15,06 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 53,18 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 20120 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2020 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2020 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2020 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von 3.728.200 € Aufwendungen in Höhe von 3.936.500 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 208.300 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.579.800 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.056.200 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 3.653.900 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 4.177.500 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf 2.340.400 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2020 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2020 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
j) den Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
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| 04.12.2019 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2020, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 19.761.100 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 18.886.800 € und das Jahresergebnis auf 874.300 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2020, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 18.842.600 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 17.332.400 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 11.533.600 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 13.043.800 € sowie der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investions- förderungsmaßnahmen auf 8.490.800 € der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 6.341.600 € der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.000.000 € festgesetzt wird.
c) den Stellenplan 2020 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 38,12 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 15,06 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 53,18 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 20120 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2020 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2020 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2020 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von 3.728.200 € Aufwendungen in Höhe von 3.936.500 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 208.300 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.579.800 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.056.200 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 3.653.900 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 4.177.500 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf 2.340.400 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
i) den Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
j) den Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
k) die Aufstellung über das Sondervermögen der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis zu nehmen.
g) den Wirtschaftsplan 2020 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
h) den Wirtschaftsplan 2020 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
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| 11.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2020, durch den der Gesamtbetrag der Erträge auf 19.761.100 € der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 18.886.800 € und das Jahresergebnis auf 874.300 € festgesetzt wird,
b) den Finanzplan 2020, durch den der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 18.842.600 € der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 17.332.400 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 11.533.600 € und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 13.043.800 € sowie der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investions- förderungsmaßnahmen auf 8.490.800 € der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 6.341.600 € der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.000.000 € festgesetzt wird.
c) den Stellenplan 2020 der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 38,12 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 15,06 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 53,18 Stellen ausweist.
d) den Vorbericht zum Haushalt 2020 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
e) die Haushaltssatzung 2020 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2020 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
f) den Wirtschaftsplan 2020 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der im Ergebnisplan Erträge in Höhe von 3.728.200 € Aufwendungen in Höhe von 3.936.500 € und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 208.300 € ausweist
und im Finanzplan mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.579.800 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.056.200 € Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 3.653.900 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 4.177.500 € abschließt, und den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen auf 2.340.400 € sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 € festsetzt.
g) den Wirtschaftsplan 2020 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen, wobei die hierfür erforderlichen Mittel auf Antrag überplanmäßig bereitgestellt werden.
h) den Wirtschaftsplan 2020 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
i) den Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
j) den Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
k) die Aufstellung über das Sondervermögen der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Hol- stein für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis zu nehmen.
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| Ö 8 | Erlass einer 4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2019/126 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2019/124 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
