Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 04.06.2020 und 02.07.2020 | SI/19/546 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
Ö 6 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2020/104 | ||||||||||||
Ö 7 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2020/105 | ||||||||||||
Ö 8 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2020/078 | ||||||||||||
Ö 9 | Mehrgenerationenprojekt: Antrag auf Fortsetzung der Co-Finanzierung für das Projekt Mehrgenerationenhaus des Paritätischen Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V. - Kastanienhof Oldenburg i. H. | VO/2020/091 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V., Kastanienhof Oldenburg, wird für den Fall der Fortsetzung des Aktionsprogramms „Mehrgenerationshäuser II“, eine zweckgebundene Co-Finanzierung in Höhe von 10.000,00 € p. a. ab dem Jahr 2021 gewährt. Die Dauer der Co-Finanzierung ist an die Laufzeit des Aktionsprogramms und die Förderung durch das Bundesministerium gekoppelt. Die Co-Finanzierung kann jederzeit widerrufen werden.
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27.08.2020 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V., Kastanienhof Oldenburg, wird für den Fall der Fortsetzung des Aktionsprogramms „Mehrgenerationshäuser II“, eine zweckgebundene Co-Finanzierung in Höhe von 10.000,00 € p. a. ab dem Jahr 2021 gewährt. Die Dauer der Co-Finanzierung ist an die Laufzeit des Aktionsprogramms und die Förderung durch das Bundesministerium gekoppelt. Die Co-Finanzierung kann jederzeit widerrufen werden.
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10.09.2020 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V., Kastanienhof Oldenburg, wird für den Fall der Fortsetzung des Aktionsprogramms „Mehrgenerationshäuser II“, eine zweckgebundene Co-Finanzierung in Höhe von 10.000,00 € p. a. ab dem Jahr 2021 gewährt. Die Dauer der Co-Finanzierung ist an die Laufzeit des Aktionsprogramms und die Förderung durch das Bundesministerium gekoppelt. Die Co-Finanzierung kann jederzeit widerrufen werden.
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24.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V., Kastanienhof Oldenburg, wird für den Fall der Fortsetzung des Aktionsprogramms „Mehrgenerationshäuser II“, eine zweckgebundene Co-Finanzierung in Höhe von 10.000,00 € p. a. ab dem Jahr 2021 gewährt. Die Dauer der Co-Finanzierung ist an die Laufzeit des Aktionsprogramms und die Förderung durch das Bundesministerium gekoppelt. Die Co-Finanzierung kann jederzeit widerrufen werden.
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Ö 10 | Präsentation der neuen Dachmarke: Ein komplexes Logosystem für Oldenburg in Holstein | VO/2020/102 | ||||||||||||
Ö 11 | Sanierung bzw. Neubau der drei Schulstandorte Hier: Beschluss über die Fassadenmaterialien | VO/2020/096 | ||||||||||||
Ö 12 | Sanierung und Neubau der drei Oldenburger Schulstandorte Hier: Entscheidung über den Entwurf und Vorstellung der Kostenberechnung | VO/2020/097 | ||||||||||||
Ö 13 | Sanierung der Aula am Freiherr-vom-Stein Gymnasium Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters die Aufträge für die Gewerke zu erteilen. | VO/2020/109 | ||||||||||||
Ö 14 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2020 zur Kosten-Nutzenrelation von Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Kommunalen Dienste Oldenburg i.H. und der Carl-Maria-von-Weber-Schule | VO/2020/108 | ||||||||||||
Ö 15 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 16 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
N 17 | Weiterentwicklung Stadtmarketing | |||||||||||||
N 18 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 19 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||