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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 24.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle Grundschule am Wasserquell
Ort: Breslauer Straße 15, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 21.10.2021  
SI/19/619  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Erlass einer Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren der Stadt Oldenburg in Holstein für den Wohnmobilstellplatz am Oldenburger Wallmuseum  
Enthält Anlagen
VO/2021/107  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren der Stadt Oldenburg in Holstein für den Wohnmobilstellplatz am Oldenburger Wallmuseum wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

  1. Die Stellplatzgebühr beträgt 14 € pro Übernachtung.

 

   
    11.11.2021 - Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

 

  1. Die Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren der Stadt Oldenburg in Holstein für den Wohnmobilstellplatz am Oldenburger Wallmuseum wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

  1. Die Stellplatzgebühr beträgt 14 € pro Übernachtung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

  
 

   
    24.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

 

  1. Die Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren der Stadt Oldenburg in Holstein für den Wohnmobilstellplatz am Oldenburger Wallmuseum wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

  1. Die Stellplatzgebühr beträgt 14 € pro Übernachtung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

   
    13.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

 

  1. Die Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren der Stadt Oldenburg in Holstein für den Wohnmobilstellplatz am Oldenburger Wallmuseum wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

  1. Die Stellplatzgebühr beträgt 14 € pro Übernachtung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

19

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

   Ergebnis: einstimmig angenommen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlagen Top 7 (1430 KB)      
Ö 7  
Haushalt 2022; hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2022 und Investitionsplanung 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021/109  
Ö 8  
Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2021/113  
Ö 9  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 10     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 11     Besetzung der Fachbereichsleitung des Fachbereiches Bürgerbüro - Gesellschaftliche Angelegenheiten (Fachbereich 2)      
N 12     Gewährung einer Amtszulage      
N 13     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 14  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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