Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 21.10.2021 | SI/19/619 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
Ö 6 | Erlass einer Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren der Stadt Oldenburg in Holstein für den Wohnmobilstellplatz am Oldenburger Wallmuseum | VO/2021/107 | ||||||||||||
Ö 7 | Haushalt 2022; hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2022 und Investitionsplanung 2022 | VO/2021/109 | ||||||||||||
Ö 8 | Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein | VO/2021/113 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Dem Entwurf des Wirtschaftsplanes mit dem Ergebnisplan sowie der Investitionsübersicht wird zugestimmt. Sie bilden die Grundlage für die Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.
Der Anpassung der Stellenübersicht wird zugestimmt. |
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24.11.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: Dem Entwurf des Wirtschaftsplanes mit dem Ergebnisplan sowie der Investitionsübersicht wird zugestimmt. Sie bilden die Grundlage für die Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.
Der Anpassung der Stellenübersicht wird zugestimmt.
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Ö 9 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 10 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
N 11 | Besetzung der Fachbereichsleitung des Fachbereiches Bürgerbüro - Gesellschaftliche Angelegenheiten (Fachbereich 2) | |||||||||||||
N 12 | Gewährung einer Amtszulage | |||||||||||||
N 13 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 14 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||