Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2021 | SI/19/727 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Seniorenbeirat der Stadt Oldenburg in Holstein; hier: Bestätigung der Wahl vom 15. November | VO/2021/117 | ||||||||||||
| Ö 7 | Erlass einer Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren der Stadt Oldenburg in Holstein für den Wohnmobilstellplatz am Oldenburger Wallmuseum | VO/2021/107 | ||||||||||||
| Ö 8 | Haushalt 2022 a) Ergebnisplan 2022 b) Finanzplan 2022 c) Stellenplan Haushaltsjahr 2022 d) Vorbericht Haushalt 2022 e) Haushaltssatzung 2022 f) Wirtschaftsplan 2022 Kommunalen Dienste Oldenburg g) Wirtschaftsplan 2022 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2022 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemein. Betr.GmbH i) Wirtschaftsplan 2022 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2022 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH k) Feuerwehrkameradschaftskasse |  |
VO/2021/115 | |||||||||||
| Ö 9 | Jahresabschluss für das Jahr 2018 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2021/116 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der Möhrle Happ Luther GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hamburg, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2019 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 21.532.820,36 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 mit Erträgen in Höhe von 3.759.629,28 €, Aufwendungen in Höhe von 3.599.353,28 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 160.276,00 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c) Der Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 160.276,00 € wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen:
- der Jahresüberschuss für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 91.697,25 € dient zur teilweisen Deckung des bisher aufgelaufenen Fehlbetrages, - der Jahresüberschuss für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von72.743,27 dient in Höhe von 27.213,26 € zur Deckung des bisher aufgelaufenen Fehlbetrages und ist in Höhe von 45.530,01 € der Gebührenausgleichsrücklage zuzufürhen, - der Jahresfehlbetrag für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 1.288,24 € ist der Gebührenausgleichsrücklage zu entnehmen, - der Jahresfehlbetrag für den Bauhof in Höhe von 2.876,28 € ist der Ergebnisrücklage zu entnehmen.
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| 06.12.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der Möhrle Happ Luther GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hamburg, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2019 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 21.532.820,36 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 mit Erträgen in Höhe von 3.759.629,28 €, Aufwendungen in Höhe von 3.599.353,28 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 160.276,00 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c) Der Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 160.276,00 € wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen:
- der Jahresüberschuss für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 91.697,25 € dient zur teilweisen Deckung des bisher aufgelaufenen Fehlbetrages, - der Jahresüberschuss für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von72.743,27 dient in Höhe von 27.213,26 € zur Deckung des bisher aufgelaufenen Fehlbetrages und ist in Höhe von 45.530,01 € der Gebührenausgleichsrücklage zuzuführen, - der Jahresfehlbetrag für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 1.288,24 € ist der Gebührenausgleichsrücklage zu entnehmen, - der Jahresfehlbetrag für den Bauhof in Höhe von 2.876,28 € ist der Ergebnisrücklage zu entnehmen.
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| 13.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: a) Der Bericht des Wirtschaftsprüfers, der Möhrle Happ Luther GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hamburg, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 werden zur Kenntnis genommen.
b) Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018, bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2019 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 21.532.820,36 €, der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 mit Erträgen in Höhe von 3.759.629,28 €, Aufwendungen in Höhe von 3.599.353,28 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 160.276,00 €, dem Anhang und dem Lagebericht wird festgestellt.
c) Der Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 160.276,00 € wird wie folgt abzudecken bzw. zu verbuchen:
- der Jahresüberschuss für die Schmutzwasserbeseitigung in Höhe von 91.697,25 € dient zur teilweisen Deckung des bisher aufgelaufenen Fehlbetrages, - der Jahresüberschuss für die Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von72.743,27 dient in Höhe von 27.213,26 € zur Deckung des bisher aufgelaufenen Fehlbetrages und ist in Höhe von 45.530,01 € der Gebührenausgleichsrücklage zuzuführen, - der Jahresfehlbetrag für die dezentrale Abwasserbeseitigung in Höhe von 1.288,24 € ist der Gebührenausgleichsrücklage zu entnehmen, - der Jahresfehlbetrag für den Bauhof in Höhe von 2.876,28 € ist der Ergebnisrücklage zu entnehmen.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen.
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| Ö 10 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 11 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 12 | Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus; hier: Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Planungsleistungen | |||||||||||||
| N 13 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 14 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||