Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Bezeichnung: |
35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen |
Gremium: |
Ausschuss für Umwelt und Bauwesen |
Datum: |
Do, 04.05.2023 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
19:00 - 21:01 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums |
Ort: |
Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Anträge zur Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 4 |
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Niederschrift über die Sitzung vom 05.04.2023 |
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SI/19/870 |
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Ö 5 |
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Öffentlicher Bericht der Verwaltung |
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VO/2023/238 |
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Ö 6 |
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1. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Nr. 37 der Stadt Oldenburg in Holstein
hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
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VO/2023/231 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 64 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:
1. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Nr. 37 für das Sondergebiet an der Kieler Chaussee (östlich der E 47, westlich des Autohauses, zwischen dem Oldenburger Graben und der B 202) bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). - Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.b-planpool.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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04.05.2023 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 37 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:
1. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Nr. 37 für das Sondergebiet an der Kieler Chaussee (östlich der E 47, westlich des Autohauses, zwischen dem Oldenburger Graben und der B 202) bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). - Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.b-planpool.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis: | 8 | Stimmen dafür | | 0 | Stimmen dagegen | | 0 | Stimmenthaltungen |
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26.06.2023 - Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 14 - (offen) |
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Beschluss: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 37 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:
- Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Nr. 37
für das Sondergebiet an der Kieler Chaussee (östlich der E 47, westlich des Autohauses, zwischen dem Oldenburger Graben und der B 202) bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). - Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.b-planpool.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis: | 16 | Stimmen dafür | | 3 | Stimmen dagegen | | 0 | Stimmenthaltungen |
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Ö 7 |
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B-Plan 66 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lübbersdorf"
hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
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VO/2023/233 |
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Ö 8 |
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3. Änderung des F-Planes der Stadt Oldenburg in Holstein - Freiflächenphotovoltaikanlage
hier: Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen und abschließender Beschluss |
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VO/2023/241 |
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Ö 9 |
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Vollausbau der Straße Am Voßberg, 1. BA
hier: Beschluss des Bauprogramms |
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VO/2023/237 |
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Ö 10 |
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Öffentliche Anfragen und Mitteilungen |
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N 11 |
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Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung |
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N 12 |
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Grundstücksangelegenheiten
Hier: Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche |
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N 13 |
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Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen |
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Ö 14 |
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Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
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