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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mo, 25.09.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort:	Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift über die Sitzung vom 26.06.2023	SI//876

Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
Ö 6	Prüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl 2023 der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein	VO/2023/298
Ö 7	Seniorenbeirat der Stadt Oldenburg in Holstein; hier: Bestätigung der Wahl vom 29.08.2023	VO/2023/318
Ö 8	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Regelung der Entschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige vom 18. Juni 2020	VO/2023/259
Ö 9	Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabensatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe	VO/2023/316
Ö 10	Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2022 und 2023	VO/2023/302
Ö 11	Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022 und die Verwendung des Jahresüberschusses	VO/2023/300
Ö 12	Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein hier: Einnahme- und Ausgaberechnungen der Haushaltsjahre 2017 - 2022	VO/2023/271
Ö 13	Aufgabenwahrnehmung der Betreuung der Asylbegehrenden und Flüchtlinge in den Unterkünften in Lübbersdorf durch eine qualifizierte Organisation	VO/2023/301
Ö 14	Flächenankäufe durch die Bahn	VO/2022/117-1
Ö 15	Neubau der Grundschule - Bedarfsplanung	VO/2023/308
Ö 16	Billigung der Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für die Förderung nach dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur energetischen Sanierung der Blain-Halle	VO/2023/310
Ö 17	Vollausbau der Straße Am Voßberg, 1. BA hier: Beschluss über das geänderte Bauprogramm	VO/2023/313
Ö 18	Öffentliche Anfragen und Mitteilungen
N 19	Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
N 20	Kindertagesstätte Kremsdorfer Weg 48
N 21	Vollausbau der Straßen Wagriaweg und Sudetenstraße sowie Kanalerneuerung Heiligenhafener Chaussee, 3. BA hier: Auftragsvergabe für die erforderlichen Bauleistungen
N 22	Grundstücksangelegenheiten Hier: Ankauf verschiedener Flächen für potenzielle Wohnbau- und Gewerbeentwicklung
N 23	Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
Ö 24	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Montag	08:00 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch	geschlossen
Donnerstag	08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:00 - 12:00 Uhr

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