Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3.1 | Unkrautvernichtung durch verbrennen | |||||||||||||
Ö 3.2 | Hundekotbeutel | |||||||||||||
Ö 3.3 | Sondergenehmigung für Beschilderung und blaue Kreuze | |||||||||||||
Ö 3.4 | Rasenmäharbeiten des KDO | |||||||||||||
Ö 3.5 | Welche Straße gehören zu Oldenburg und welche zum Kreis | |||||||||||||
Ö 3.6 | Zementbefüllung als Reparaturmaßnahme | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 30.06.2016 | SI/18/062 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
Ö 5.1 | Einwohnerversammlung am 13. September 2016 | |||||||||||||
Ö 5.2 | Baltische Woche in Bergen auf Rügen | |||||||||||||
Ö 5.3 | Besuch in Palanga / Litauen und Blain / Frankreich | |||||||||||||
Ö 5.4 | Landmarkt und 20 Jahre Gildemuseum | |||||||||||||
Ö 5.5 | Besuch bei der Waldkindergartengruppe | |||||||||||||
Ö 5.6 | Urteil OVG über Schulkostenbeiträge | |||||||||||||
Ö 6 | Mehrgenerationenhaus; hier: Absichtserklärung über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses | VO/2016/072 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Oldenburg in Holstein bindet das Mehrgenerationenhaus in die Koordinierung der vorhandenen und geplanten Angebote zur Gestaltung des demografischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung im Wirkungsgebiet des Mehrgenerationenhauses ein.
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08.09.2016 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Die Stadt Oldenburg in Holstein bindet das Mehrgenerationenhaus in die Koordinierung der vorhandenen und geplanten Angebote zur Gestaltung des demografischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung im Wirkungsgebiet des Mehrgenerationenhauses ein.
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29.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: Die Stadt Oldenburg in Holstein bindet das Mehrgenerationenhaus in die Koordinierung der vorhandenen und geplanten Angebote zur Gestaltung des demografischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung im Wirkungsgebiet des Mehrgenerationenhauses ein.
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Ö 7 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2016/076 | ||||||||||||
Ö 8 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die endgültige Fassung (abschließender Beschluss) | VO/2016/086 | ||||||||||||
Ö 9 | Einführung Wiederkehrender Beiträge | /2016/012-1-1 | ||||||||||||
Ö 10 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 10.1 | Entscheidung über Ausbaubeiträge Langer Segen | |||||||||||||
N 11 | Erwerb einer Grünfläche am Oldenburger Graben | |||||||||||||
N 12 | Gründung einer Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | |||||||||||||
N 13 | Trägerverträge mit den Trägern der Kindertagesstätten | |||||||||||||
N 14 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 14.1 | Asylbewerberunterkunft Lübbersdorf wird geschlossen | |||||||||||||
N 14.2 | Vorhandene kleine Baustellen im Stadtgebiet | |||||||||||||
N 14.3 | Arbeiten am Stromnetz in der Schweriner Allee und im Kremsdorfer Weg | |||||||||||||
N 14.4 | Neue Schilder für Radfahrer im Siedlungsweg / Kleine Heide | |||||||||||||
N 14.5 | Sachstand der Parkplätze am Neuen Markt | |||||||||||||
N 14.6 | Kreditaufnahme für Neubau + Fuhrpark KDO | |||||||||||||