Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3.1 | Unkrautvernichtung durch verbrennen | |||||||||||||
| Ö 3.2 | Hundekotbeutel | |||||||||||||
| Ö 3.3 | Sondergenehmigung für Beschilderung und blaue Kreuze | |||||||||||||
| Ö 3.4 | Rasenmäharbeiten des KDO | |||||||||||||
| Ö 3.5 | Welche Straße gehören zu Oldenburg und welche zum Kreis | |||||||||||||
| Ö 3.6 | Zementbefüllung als Reparaturmaßnahme | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 30.06.2016 | SI/18/062 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
| Ö 5.1 | Einwohnerversammlung am 13. September 2016 | |||||||||||||
| Ö 5.2 | Baltische Woche in Bergen auf Rügen | |||||||||||||
| Ö 5.3 | Besuch in Palanga / Litauen und Blain / Frankreich | |||||||||||||
| Ö 5.4 | Landmarkt und 20 Jahre Gildemuseum | |||||||||||||
| Ö 5.5 | Besuch bei der Waldkindergartengruppe | |||||||||||||
| Ö 5.6 | Urteil OVG über Schulkostenbeiträge | |||||||||||||
| Ö 6 | Mehrgenerationenhaus; hier: Absichtserklärung über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses | VO/2016/072 | ||||||||||||
| Ö 7 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2016/076 | ||||||||||||
| Ö 8 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die endgültige Fassung (abschließender Beschluss) | VO/2016/086 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen beschließt sämtliche in der Anlage beigefügten Empfehlungen für die Einzelbeschlüsse der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, diesen Beschluss zu übernehmen.(Der jeweilige Beschlussvorschlag ist den einzelnen Stellungnahmen nachgeordnet, die in ihrem Originalwortlaut wiedergegeben sind.)
Das Büro Jacobsen wird beauftragt, denjenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, das Ergebnis mitzuteilen.
b) Beschluss über die endgültige Fassung
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| 14.09.2016 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen beschließt sämtliche in der Anlage beigefügten Empfehlungen für die Einzelbeschlüsse der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, diesen Beschluss zu übernehmen.(Der jeweilige Beschlussvorschlag ist den einzelnen Stellungnahmen nachgeordnet, die in ihrem Originalwortlaut wiedergegeben sind.)
Das Büro Jacobsen wird beauftragt, denjenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, das Ergebnis mitzuteilen.
b) Beschluss über die endgültige Fassung
Der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Begründung unter Berücksichtigung der vor genannten Einzelbeschlüsse zu billigen.
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| 29.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Es werden sämtliche in der Anlage beigefügten Empfehlungen für die Einzelbeschlüsse der eingegangenen Stellungnahmen beschlossen. (Der jeweilige Beschlussvorschlag ist den einzelnen Stellungnahmen nachgeordnet, die in ihrem Originalwortlaut wiedergegeben sind.)
Das Büro Jacobsen wird beauftragt, denjenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, das Ergebnis mitzuteilen.
b) Beschluss über die endgültige Fassung
2. Die Begründung wird unter Berücksichtigung der vor genannten Einzelbeschlüsse gebilligt.
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| Ö 9 | Einführung Wiederkehrender Beiträge | /2016/012-1-1 | ||||||||||||
| Ö 10 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 10.1 | Entscheidung über Ausbaubeiträge Langer Segen | |||||||||||||
| N 11 | Erwerb einer Grünfläche am Oldenburger Graben | |||||||||||||
| N 12 | Gründung einer Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | |||||||||||||
| N 13 | Trägerverträge mit den Trägern der Kindertagesstätten | |||||||||||||
| N 14 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 14.1 | Asylbewerberunterkunft Lübbersdorf wird geschlossen | |||||||||||||
| N 14.2 | Vorhandene kleine Baustellen im Stadtgebiet | |||||||||||||
| N 14.3 | Arbeiten am Stromnetz in der Schweriner Allee und im Kremsdorfer Weg | |||||||||||||
| N 14.4 | Neue Schilder für Radfahrer im Siedlungsweg / Kleine Heide | |||||||||||||
| N 14.5 | Sachstand der Parkplätze am Neuen Markt | |||||||||||||
| N 14.6 | Kreditaufnahme für Neubau + Fuhrpark KDO | |||||||||||||