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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Mi, 08.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:49 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 17.11.2016  
SI/18/071  
     
   
Ö 5  
Berichte  
Enthält Anlagen
VO/2017/029  
Ö 6  
Transferprojekt "AlphaKommunal" der VHS Oldenburg in Holstein  
VO/2017/021  
Ö 7  
Begründung einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Blain  
VO/2017/023  
Ö 8  
Geburtshilfliche Situation im nördlichen Ostholstein und Notfallversorgung in der Sana Klinik in Oldenburg in Holstein  
VO/2017/024  
Ö 9  
Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention  
Enthält Anlagen
VO/2017/020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der als Anlage beigefügte Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird beschlossen. 

 

 

   
    08.03.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss A:

 

Der als Anlage beigefügte Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen (Neuer Text: „Einzelmaßnahmen zu den Handlungsfeldern“: Zum Erreichen der Ziele sollen folgende Einzelmaßnahmen (mit entsprechender Zuständigkeit und Zeitvorgabe) im Rahmen der finanziellen Mittel in den nächsten Jahren verwirklicht werden:) beschlossen. 

 

Beschluss B:

 

Die Stadt Oldenburg in Holstein bekennt sich zur UN-Behindertenrechtskonvention. Der beigefügte Aktionsplan wird bei zukünftigen Planungen und Beschlüssen grundsätzlich im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten berücksichtigt.

 

 

Abstimmungsergebnis A:

3

Stimmen dafür

 

6

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

  Abstimmungsergebnis B:6    Stimmen dafür

3    Stimmen dagegen

0    Stimmenthaltungen

 

   
    30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Die Stadt Oldenburg in Holstein beschließt den beigefügten Aktionsplan. Sie bekennt sich damit zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Rahmen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit.

 

 

Abstimmungsergebnis:

17

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Die Behindertenbeauftragte Frau Scheel dankt der Politik und der Verwaltung für die Umsetzung des Aktionsplans.

 

 

 

Es folgen 10 Minuten Pause.

 

Nach der Pause wird die Sitzung bei Tagesordnungspunkt 15. weiter geführt.

 

 

 

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aktionsplan (11156 KB)      
Ö 10  
Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl  
Enthält Anlagen
VO/2017/025  
Ö 11  
Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell  
Enthält Anlagen
VO/2017/026  
Ö 12  
Kreisschulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen 4. Fortschreibung 2016/17 - 2035/36  
Enthält Anlagen
VO/2017/027  
Ö 13  
Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2017/028  
Ö 14  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 14.1  
Bürgermeister Voigt zur Aula-Sanierung an dem Freiherr-vom-Stein-Gymnasium      
N 15     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 15.1     Herr Junkersdorf zur " Landesstrategie 2030"      
N 15.2     Herr Becker zum Thema Schulsoftware Wagrienschule      
N 15.3     Frau Kümmel zum Thema Mitarbeiter des Integrationsteams      
N 15.4     Dr. Andrees zum Thema Neuabau Kindertagesstätte durch DRK      
Ö 16  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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