Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 17.11.2016 | SI/18/071 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Berichte | VO/2017/029 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Transferprojekt "AlphaKommunal" der VHS Oldenburg in Holstein | VO/2017/021 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Begründung einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Blain | VO/2017/023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Geburtshilfliche Situation im nördlichen Ostholstein und Notfallversorgung in der Sana Klinik in Oldenburg in Holstein | VO/2017/024 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention | VO/2017/020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der als Anlage beigefügte Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird beschlossen.
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08.03.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss A:
Der als Anlage beigefügte Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen (Neuer Text: „Einzelmaßnahmen zu den Handlungsfeldern“: Zum Erreichen der Ziele sollen folgende Einzelmaßnahmen (mit entsprechender Zuständigkeit und Zeitvorgabe) im Rahmen der finanziellen Mittel in den nächsten Jahren verwirklicht werden:) beschlossen.
Beschluss B:
Die Stadt Oldenburg in Holstein bekennt sich zur UN-Behindertenrechtskonvention. Der beigefügte Aktionsplan wird bei zukünftigen Planungen und Beschlüssen grundsätzlich im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis B:6 Stimmen dafür 3 Stimmen dagegen 0 Stimmenthaltungen
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30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Behindertenbeauftragte Frau Scheel dankt der Politik und der Verwaltung für die Umsetzung des Aktionsplans.
Es folgen 10 Minuten Pause.
Nach der Pause wird die Sitzung bei Tagesordnungspunkt 15. weiter geführt.
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Ö 10 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl | VO/2017/025 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell | VO/2017/026 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Kreisschulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen 4. Fortschreibung 2016/17 - 2035/36 | VO/2017/027 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung | VO/2017/028 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14.1 | Bürgermeister Voigt zur Aula-Sanierung an dem Freiherr-vom-Stein-Gymnasium | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15.1 | Herr Junkersdorf zur " Landesstrategie 2030" | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15.2 | Herr Becker zum Thema Schulsoftware Wagrienschule | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15.3 | Frau Kümmel zum Thema Mitarbeiter des Integrationsteams | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15.4 | Dr. Andrees zum Thema Neuabau Kindertagesstätte durch DRK | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||