Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 17.11.2016 | SI/18/071 | |||||||||||||||||||||
Ö 5 | Berichte | VO/2017/029 | |||||||||||||||||||||
Ö 6 | Transferprojekt "AlphaKommunal" der VHS Oldenburg in Holstein | VO/2017/021 | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | Begründung einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Blain | VO/2017/023 | |||||||||||||||||||||
Ö 8 | Geburtshilfliche Situation im nördlichen Ostholstein und Notfallversorgung in der Sana Klinik in Oldenburg in Holstein | VO/2017/024 | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention | VO/2017/020 | |||||||||||||||||||||
Ö 10 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl | VO/2017/025 | |||||||||||||||||||||
Ö 11 | Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell | VO/2017/026 | |||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Ostholstein e.V., über den Betrieb eines offenen Ganztagsangebots in der Grundschule am Wasserquell wird dahingehend geändert, dass der städtische Zuschuss ab dem 01.01.2017 auf 41.000 € p. a. erhöht wird. Dem Träger wird empfohlen die Elternbeiträge um 10 % pro Jahr zu erhöhen. Die Vereinbarung wird zunächst bis zum Ablauf des Schuljahres 2018/19 geschlossen.
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08.03.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Beschluss A:
Beschluss B:
Dem Träger wird empfohlen die Elternbeiträge um 10 Prozent zu erhöhen.
Beschluss C:
Die Vereinbarung wird zunächst bis zum Ablauf des Schuljahres 2018 / 2019 geschlossen.
Abstimmungsergebnis B:6 Stimmen dafür 3 Stimmen dagegen 0 Stimmenthaltungen
Abstimmungsergebnis C:9 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 0 Stimmenthaltungen
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15.03.2017 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Beschlüsse:
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30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||
Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Beschlüsse:
2. Dem Träger wird empfohlen, die Elternbeiträge um 10 % zu erhöhen.
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Ö 12 | Kreisschulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen 4. Fortschreibung 2016/17 - 2035/36 | VO/2017/027 | |||||||||||||||||||||
Ö 13 | Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung | VO/2017/028 | |||||||||||||||||||||
Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
Ö 14.1 | Bürgermeister Voigt zur Aula-Sanierung an dem Freiherr-vom-Stein-Gymnasium | ||||||||||||||||||||||
N 15 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
N 15.1 | Herr Junkersdorf zur " Landesstrategie 2030" | ||||||||||||||||||||||
N 15.2 | Herr Becker zum Thema Schulsoftware Wagrienschule | ||||||||||||||||||||||
N 15.3 | Frau Kümmel zum Thema Mitarbeiter des Integrationsteams | ||||||||||||||||||||||
N 15.4 | Dr. Andrees zum Thema Neuabau Kindertagesstätte durch DRK | ||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||