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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Mi, 08.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:49 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 17.11.2016  
SI/18/071  
     
   
Ö 5  
Berichte  
Enthält Anlagen
VO/2017/029  
Ö 6  
Transferprojekt "AlphaKommunal" der VHS Oldenburg in Holstein  
VO/2017/021  
Ö 7  
Begründung einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Blain  
VO/2017/023  
Ö 8  
Geburtshilfliche Situation im nördlichen Ostholstein und Notfallversorgung in der Sana Klinik in Oldenburg in Holstein  
VO/2017/024  
Ö 9  
Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention  
Enthält Anlagen
VO/2017/020  
Ö 10  
Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl  
Enthält Anlagen
VO/2017/025  
Ö 11  
Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell  
Enthält Anlagen
VO/2017/026  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Ostholstein e.V., über den Betrieb eines offenen Ganztagsangebots in der Grundschule am Wasserquell wird dahingehend geändert, dass der städtische Zuschuss ab dem 01.01.2017 auf 41.000 € p. a. erhöht wird.  Dem Träger wird empfohlen die Elternbeiträge um 10 % pro Jahr zu erhöhen. Die Vereinbarung wird zunächst bis zum Ablauf des Schuljahres 2018/19 geschlossen.

 

   
    08.03.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss A:

  
Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Ostholstein e.V., über den Betrieb eines offenen Ganztagsangebots in der Grundschule am Wasserquell wird dahingehend geändert, dass der städtische Zuschuss ab dem 01.01.2017 auf 41.000 € p. a. erhöht wird. Die Vereinbarung wird zunächst bis zum Ablauf des Schuljahres 2018/19 geschlossen.

 

Beschluss B:

 

Dem Träger wird empfohlen die Elternbeiträge um 10 Prozent zu erhöhen.

 

Beschluss C:

 

Die Vereinbarung wird zunächst bis zum Ablauf des Schuljahres 2018 / 2019 geschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis A:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

  Abstimmungsergebnis B:6    Stimmen dafür

3    Stimmen dagegen

0    Stimmenthaltungen

 

  Abstimmungsergebnis C:9    Stimmen dafür

0        Stimmen dagegen

       0    Stimmenthaltungen

 

   
    15.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschlüsse:

 

  1. Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Ostholstein e.V., über den Betrieb eines offenen Ganztagsangebots in der Grundschule am Wasserquell wird dahingehend geändert, dass der städtische Zuschuss ab dem 01.01.2017 auf 41.000 € p. a. erhöht wird.  Die Vereinbarung wird zunächst bis zum Ablauf des Schuljahres 2018/19 geschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

  1. Dem Träger wird empfohlen, die Elternbeiträge um 10 % zu erhöhen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschlüsse:

  
1. Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Ostholstein e.V., über den Betrieb eines offenen Ganztagsangebots in der Grundschule am Wasserquell wird dahingehend geändert, dass der städtische Zuschuss ab dem 01.01.2017 auf 41.000 € p. a. erhöht wird. Die Vereinbarung wird zunächst bis zum Ablauf des Schuljahres 2018/19 geschlossen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

17

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

2. Dem  Träger wird empfohlen, die Elternbeiträge um 10 % zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

7

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen


 

 

Ö 12  
Kreisschulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen 4. Fortschreibung 2016/17 - 2035/36  
Enthält Anlagen
VO/2017/027  
Ö 13  
Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2017/028  
Ö 14  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 14.1  
Bürgermeister Voigt zur Aula-Sanierung an dem Freiherr-vom-Stein-Gymnasium      
N 15     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 15.1     Herr Junkersdorf zur " Landesstrategie 2030"      
N 15.2     Herr Becker zum Thema Schulsoftware Wagrienschule      
N 15.3     Frau Kümmel zum Thema Mitarbeiter des Integrationsteams      
N 15.4     Dr. Andrees zum Thema Neuabau Kindertagesstätte durch DRK      
Ö 16  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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