Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 17.11.2016 | SI/18/071 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Berichte | VO/2017/029 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Transferprojekt "AlphaKommunal" der VHS Oldenburg in Holstein | VO/2017/021 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Begründung einer Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Blain | VO/2017/023 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Geburtshilfliche Situation im nördlichen Ostholstein und Notfallversorgung in der Sana Klinik in Oldenburg in Holstein | VO/2017/024 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention | VO/2017/020 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl | VO/2017/025 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund ist dahingehend zu ändern, dass an der Grundschule am Wasserquell zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 eine Schulsozialarbeiterin/ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt wird.
Der Betriebskostenzuschuss an den Träger erhöht sich auf 97.600 € jährlich. Die Laufzeit des Vertrages ist an die Förderung der Schulsozialarbeit durch Landesmittel gekoppelt. Bei einem Wegfall der Landesmittel oder einer Reduzierung der Landesmittel um XX Prozent, kann der Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten beendet werden.
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| 08.03.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund ist dahingehend zu ändern, dass an der Grundschule am Wasserquell zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 eine Schulsozialarbeiterin/ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt wird.
Der Betriebskostenzuschuss an den Träger erhöht sich auf 97.600 € jährlich. Die Laufzeit des Vertrages ist an die Förderung der Schulsozialarbeit durch Landesmittel gekoppelt. Bei einem Wegfall der Landesmittel oder einer Reduzierung der anteiligen Landesmittel um 10 Prozent, kann der Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten beendet werden.
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| 15.03.2017 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlüsse:
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| 30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlüsse:
1. Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund ist dahingehend zu ändern, dass an der Grundschule am Wasserquell zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 eine Schulsozialarbeiterin/ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt wird. Der Betriebskostenzuschuss an den Träger erhöht sich auf 97.600 € jährlich.
2. Die Laufzeit des Vertrages ist an die Förderung der Schulsozialarbeit durch Landesmittel gekoppelt. Bei einem Wegfall der Landesmittel oder einer Reduzierung der Landesmittel um 10 Prozent, kann der Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten beendet werden.
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| Ö 11 | Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell | VO/2017/026 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Kreisschulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen 4. Fortschreibung 2016/17 - 2035/36 | VO/2017/027 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung | VO/2017/028 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14.1 | Bürgermeister Voigt zur Aula-Sanierung an dem Freiherr-vom-Stein-Gymnasium | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15.1 | Herr Junkersdorf zur " Landesstrategie 2030" | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15.2 | Herr Becker zum Thema Schulsoftware Wagrienschule | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15.3 | Frau Kümmel zum Thema Mitarbeiter des Integrationsteams | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15.4 | Dr. Andrees zum Thema Neuabau Kindertagesstätte durch DRK | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||