Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.02.2017 | SI/18/165 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2017/011 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2017/012 | ||||||||||||
| Ö 8 | Einführung Wiederkehrender Beiträge; hier: Erlass einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung | VO/2017/013-1 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Nach eingehenden Beratungen und Abwägungen über den Zuschnitt des Stadtgebietes Oldenburg in Holstein in verschiedene Abrechnungsgebiete wird die in der Anlage beigefügte Straßenausbaubeitragssatzung samt den dazugehörigen Anlagen (Abrechnungsgebietsplan + Verschonungsregelung) erlassen.
Die Straßenausbaubeitragssatzung vom 14.05.2013 wird aufgehoben.
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| 15.03.2017 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Nach eingehenden Beratungen und Abwägungen über den Zuschnitt des Stadtgebietes Oldenburg in Holstein in verschiedene Abrechnungsgebiete wird die in der Anlage beigefügte Straßenausbaubeitragssatzung samt den dazugehörigen Anlagen (Abrechnungsgebietsplan + Verschonungsregelung) erlassen.
Die Straßenausbaubeitragssatzung vom 14.05.2013 wird aufgehoben.
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| 30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Nach eingehenden Beratungen und Abwägungen über den Zuschnitt des Stadtgebietes Oldenburg in Holstein in verschiedene Abrechnungsgebiete wird die in der Anlage beigefügte Straßenausbaubeitragssatzung samt den dazugehörigen Anlagen (Abrechnungsgebietsplan + Verschonungsregelung) erlassen.
Die Straßenausbaubeitragssatzung vom 14.05.2013 wird aufgehoben.
Dem Protokoll ist in der Anlage die Satzung, die Begründung zur Bildung der Abrechnungsgebiete, sowie der Abrechnungsgebietsplan beizulegen.
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| Ö 9 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl |  |
VO/2017/025 | |||||||||||
| Ö 10 | Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell | |
VO/2017/026 | |||||||||||
| Ö 11 | Antrag der CDU-Fraktion hier: Bildung eines Wirtschaft- und Stadtentwicklungsausschusses | VO/2017/031 | ||||||||||||
| Ö 12 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 13 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 14 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 15 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||
