Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.02.2017 | SI/18/165 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2017/011 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2017/012 | ||||||||||||
| Ö 8 | Einführung Wiederkehrender Beiträge; hier: Erlass einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung | VO/2017/013-1 | ||||||||||||
| Ö 9 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl |  |
VO/2017/025 | |||||||||||
| Ö 10 | Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell | |
VO/2017/026 | |||||||||||
| Ö 11 | Antrag der CDU-Fraktion hier: Bildung eines Wirtschaft- und Stadtentwicklungsausschusses | VO/2017/031 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Es wird ein Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss gebildet. Der zu bildende Ausschuss wird als Beratungsgremium ohne Beschlusskraft aufgestellt.
Ziel des Ausschusses ist es, die Belange der Wirtschaft und Überlegungen zur Stadtentwicklung mit in die Ausgestaltung der geplanten Stadtsanierung einfließen zu lassen. Es wird beschlossen, die Zusammensetzung in der vorgeschlagenen Form vorzunehmen. |
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| 15.03.2017 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Es wird ein Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss gebildet. Der Ausschuss wird gemäß § 6 Absatz 3 der Hauptsatzung aufgestellt.
Ziel des Ausschusses ist es, die Belange der Wirtschaft und Überlegungen zur Stadtentwicklung mit in die Ausgestaltung der geplanten Stadtsanierung einfließen zu lassen. Der Ältestenrat soll vor der kommenden Stadtverordnetenversammlung die Rahmenbedingungen abklären.
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| 30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 19 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
a) Es wird ein Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss gebildet. b) Der Ausschuss soll 7 Mitglieder haben, davon 4 Stadtverordnete und 3 Bürgerinnen oder Bürger, die der Stadtverordnetenversammlung angehören können. c) Aufgabengebiet des Ausschusses ist die Vorbereitung der Beschlussfassung über die Wirtschaftsförderung, die Fremdenverkehrsangelegenheiten, die Parkgebührenregelungen und die Innenstadtbelebung für die zuständigen Fachausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung , insbesondere auch, um diese Belange mit in die Ausgestaltung der laufenden Stadtsanierung einfließen zu lassen. d) Der Ausschuss wird zeitlich befristet, nämlich für die Dauer der geplanten Stadtsanierung eingerichtet. e) Als Vorsitzender des Ausschusses wird Herr Dr. Henning Andrees gewählt. f) Als stellvertretende Vorsitzende wird Susanne Knees gewählt. g) Als Ausschussmitglieder werden - Helga Poppe (Stadtverordnete SPD), - Susanne Knees (Stadtverordnete CDU), - Wolfgang Seidel (Stadtverordneter FBO), - Dr. Henning Andrees Stadtverordneter FDP), - Torsten Ewers (bürgerliches Mitglied für die SPD), - Maximilian Behler (bürgerliches Mitglied für die SPD) und - Lorenz Harms (bürgerliches Mitglied für die CDU) gewählt.
h) Als stellvertretende Ausschussmitglieder werden - für die SPD Andrea Kümmel, Lennart Maaß, Annette Schlichter-Schenck, Hannelore Schuldt, Jörn Zorndt und Klaus Zorndt als Stadtverordnete sowie Jörg Wehrend als Stellvertretung für die das bürgerliche Mitglied Torsten Ewers und Thomas Lange als Stellvertretung für das bürgerliche Mitglied Maximilian Behler - für die CDU Henning Meinecke, Karsten Marzian, Jens Junkersdorf, Silke Drews- Jacobsen, Detlef Ruwoldt, Torsten Becker sowie Sabine Bockwoldt als Stellvertretung für das bürgerliche Mitglied Lorenz Harms - für die FB0 Michael Schoer und Klaus-Martin Stapelmann - für die FDP Hans-Jürgen Löschky
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| Ö 12 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 13 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 14 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 15 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||