Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.02.2017 | SI/18/165 | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2017/011 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2017/012 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Einführung Wiederkehrender Beiträge; hier: Erlass einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung | VO/2017/013-1 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl |  |
VO/2017/025 | ||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell | |
VO/2017/026 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund, Kreisverband Ostholstein e.V., über den Betrieb eines offenen Ganztagsangebots in der Grundschule am Wasserquell wird dahingehend geändert, dass der städtische Zuschuss ab dem 01.01.2017 auf 41.000 € p. a. erhöht wird. Dem Träger wird empfohlen die Elternbeiträge um 10 % pro Jahr zu erhöhen. Die Vereinbarung wird zunächst bis zum Ablauf des Schuljahres 2018/19 geschlossen.
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| 08.03.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss A:
Beschluss B:
Dem Träger wird empfohlen die Elternbeiträge um 10 Prozent zu erhöhen.
Beschluss C:
Die Vereinbarung wird zunächst bis zum Ablauf des Schuljahres 2018 / 2019 geschlossen.
Abstimmungsergebnis B:6 Stimmen dafür 3 Stimmen dagegen 0 Stimmenthaltungen
Abstimmungsergebnis C:9 Stimmen dafür 0 Stimmen dagegen 0 Stimmenthaltungen
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| 15.03.2017 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschlüsse:
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| 30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschlüsse:
2. Dem Träger wird empfohlen, die Elternbeiträge um 10 % zu erhöhen.
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| Ö 11 | Antrag der CDU-Fraktion hier: Bildung eines Wirtschaft- und Stadtentwicklungsausschusses | VO/2017/031 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| N 13 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| N 14 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||