Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.02.2017 | SI/18/165 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2017/011 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2017/012 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Einführung Wiederkehrender Beiträge; hier: Erlass einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung | VO/2017/013-1 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleiterin der Grundschule am Wasserquell auf Aufstockung der Wochenstundenzahl |  |
VO/2017/025 | ||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund ist dahingehend zu ändern, dass an der Grundschule am Wasserquell zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 eine Schulsozialarbeiterin/ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt wird.
Der Betriebskostenzuschuss an den Träger erhöht sich auf 97.600 € jährlich. Die Laufzeit des Vertrages ist an die Förderung der Schulsozialarbeit durch Landesmittel gekoppelt. Bei einem Wegfall der Landesmittel oder einer Reduzierung der Landesmittel um XX Prozent, kann der Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten beendet werden.
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| 08.03.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund ist dahingehend zu ändern, dass an der Grundschule am Wasserquell zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 eine Schulsozialarbeiterin/ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt wird.
Der Betriebskostenzuschuss an den Träger erhöht sich auf 97.600 € jährlich. Die Laufzeit des Vertrages ist an die Förderung der Schulsozialarbeit durch Landesmittel gekoppelt. Bei einem Wegfall der Landesmittel oder einer Reduzierung der anteiligen Landesmittel um 10 Prozent, kann der Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten beendet werden.
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| 15.03.2017 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlüsse:
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| 30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlüsse:
1. Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund ist dahingehend zu ändern, dass an der Grundschule am Wasserquell zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 eine Schulsozialarbeiterin/ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt wird. Der Betriebskostenzuschuss an den Träger erhöht sich auf 97.600 € jährlich.
2. Die Laufzeit des Vertrages ist an die Förderung der Schulsozialarbeit durch Landesmittel gekoppelt. Bei einem Wegfall der Landesmittel oder einer Reduzierung der Landesmittel um 10 Prozent, kann der Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten beendet werden.
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| Ö 10 | Offene Ganztagsschule an der Grundschule am Wasserquell | |
VO/2017/026 | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Antrag der CDU-Fraktion hier: Bildung eines Wirtschaft- und Stadtentwicklungsausschusses | VO/2017/031 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||