Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2017 | SI/18/191 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
| Ö 5.1 | Zugang zur Museumsgastronomie | |||||||||||||
| Ö 5.2 | Sanierung Aula | |||||||||||||
| Ö 5.3 | Glasfaserverlegung durch die Stadtwerke | |||||||||||||
| Ö 5.4 | Bauarbeiten Stadtmarktzentrum | |||||||||||||
| Ö 5.5 | Gemeindewahlausschuss | |||||||||||||
| Ö 5.6 | Haushaltsgenehmigung | |||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im öffentlichen Teil | VO/2018/017 | ||||||||||||
| Ö 7 | Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein hier: 1. Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2017 2. Einnahmen- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018 | VO/2018/001 | ||||||||||||
| Ö 8 | Bestätigung der Wahl des Gemeindewehrführers und des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2018/019 | ||||||||||||
| Ö 9 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2018/002 | ||||||||||||
| Ö 10 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2018/003 | ||||||||||||
| Ö 11 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2018/010 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Anhand der stichprobenartig durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2013 wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2013 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 44.997.609,20 EUR Aufwendungen: 16.577.695,74 EUR Erträge: 18.228.878,54 EUR Jahresüberschuss: 1.651.182,80 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und wird gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 44.105,31 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 1.607.077,49 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird eine Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 25 % erreicht.
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| 15.03.2018 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Anhand der stichprobenartig durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2013 wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2013 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 44.997.609,20 EUR Aufwendungen: 16.577.695,74 EUR Erträge: 18.228.878,54 EUR Jahresüberschuss: 1.651.182,80 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und wird gemäß § 26 (2) i. V. m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 44.105,31 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 1.607.077,49 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird eine Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 25 % erreicht.
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| 22.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Anhand der stichprobenartig durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2013 wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2013 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 44.997.609,20 EUR Aufwendungen: 16.577.695,74 EUR Erträge: 18.228.878,54 EUR Jahresüberschuss: 1.651.182,80 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und wird gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 44.105,31 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 1.607.077,49 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird eine Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 25 % erreicht.
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| Ö 12 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleitung des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums auf Aufstockung der Wochenstundenzahl |  |
VO/2018/012 | |||||||||||
| Ö 13 | Förderrichtlinien für die Jugendarbeit in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2018/013 | ||||||||||||
| Ö 14 | Antrag des Tennisclub Grün Weiß e. V. Oldenburg; hier: Unterstützung bei der Finanzierung erforderlicher Sanierungsmaßnahmen | |||||||||||||
| Ö 15 | Städtepartnerschaft mit Blain; hier: Namensgebung zu Ehren der Partnerstadt | VO/2018/027 | ||||||||||||
| Ö 16 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 17 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 18 | Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im nichtöffentlichen Teil | |||||||||||||
| N 19 | Beschaffung einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein - Erteilung der Befugnis an den Bürgermeister zur Beauftragung dieser Beschaffung | |||||||||||||
| N 20 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 21 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||