Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2017 | SI/18/191 | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Zugang zur Museumsgastronomie | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Sanierung Aula | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Glasfaserverlegung durch die Stadtwerke | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.4 | Bauarbeiten Stadtmarktzentrum | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.5 | Gemeindewahlausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.6 | Haushaltsgenehmigung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im öffentlichen Teil | VO/2018/017 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein hier: 1. Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2017 2. Einnahmen- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018 | VO/2018/001 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bestätigung der Wahl des Gemeindewehrführers und des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2018/019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2018/002 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2018/003 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2018/010 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleitung des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums auf Aufstockung der Wochenstundenzahl |  |
VO/2018/012 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund ist dahingehend zu ändern, dass am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ab dem Beginn des Schuljahres 2018/19 eine Schulsozialarbeiterin bzw. ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von .. Stunden eingesetzt wird.
Die zusätzlichen Kosten in Höhe von …………….€ werden über den Nachtragshaushalt 2018 zur Verfügung gestellt.
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| 07.03.2018 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund ist dahingehend zu ändern, dass am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ab dem Beginn des Schuljahres 2018/19 eine Schulsozialarbeiterin bzw. ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt wird.
Die zusätzlichen Kosten in Höhe von ca. 14.000,00 € werden über den Nachtragshaushalt 2018 zur Verfügung gestellt.
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| 15.03.2018 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
a) Ab dem Beginn des Schuljahres 2018/19 wird am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium eine Schulsozialarbeiterin bzw. ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt. Die zusätzlichen Kosten in Höhe von ca. 14.000,00 € werden über den Nachtragshaushalt 2018 zur Verfügung gestellt.
b) Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Deutschen Kinderschutzbund die Vereinbarung zur Schulsozialarbeit anzupassen.
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| 22.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
a) Ab dem Beginn des Schuljahres 2018/19 wird am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium eine Schulsozialarbeiterin bzw. ein Schulsozialarbeiter mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden eingesetzt. Die zusätzlichen Kosten in Höhe von ca. 14.000,00 € werden über den Nachtragshaushalt 2018 zur Verfügung gestellt.
b) Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Deutschen Kinderschutzbund die Vereinba- rung zur Schulsozialarbeit anzupassen.
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| Ö 13 | Förderrichtlinien für die Jugendarbeit in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2018/013 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag des Tennisclub Grün Weiß e. V. Oldenburg; hier: Unterstützung bei der Finanzierung erforderlicher Sanierungsmaßnahmen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Städtepartnerschaft mit Blain; hier: Namensgebung zu Ehren der Partnerstadt | VO/2018/027 | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| N 17 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| N 18 | Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im nichtöffentlichen Teil | ||||||||||||||||||||||
| N 19 | Beschaffung einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein - Erteilung der Befugnis an den Bürgermeister zur Beauftragung dieser Beschaffung | ||||||||||||||||||||||
| N 20 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||