Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2017 | SI/18/191 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
| Ö 5.1 | Zugang zur Museumsgastronomie | |||||||||||||
| Ö 5.2 | Sanierung Aula | |||||||||||||
| Ö 5.3 | Glasfaserverlegung durch die Stadtwerke | |||||||||||||
| Ö 5.4 | Bauarbeiten Stadtmarktzentrum | |||||||||||||
| Ö 5.5 | Gemeindewahlausschuss | |||||||||||||
| Ö 5.6 | Haushaltsgenehmigung | |||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im öffentlichen Teil | VO/2018/017 | ||||||||||||
| Ö 7 | Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein hier: 1. Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2017 2. Einnahmen- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018 | VO/2018/001 | ||||||||||||
| Ö 8 | Bestätigung der Wahl des Gemeindewehrführers und des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2018/019 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt als Träger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein der am 12. März 2018 erfolgten Wahl des Kameraden HBM** André Hasselmann zum Gemeindewehrführer und des Kameraden HBM** Björn Mougin zum stellvertretenden Gemeindewehrführer gemäß § 11 Abs. 3 des Brandschutzgesetzes Schleswig-Holstein zu.
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| 22.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt als Träger der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein der am 12. März 2018 erfolgten Wahl des Kameraden HBM** André Hasselmann zum Gemeindewehrführer und des Kameraden HBM** Björn Mougin zum stellvertretenden Gemeindewehrführer gemäß § 11 Abs. 3 des Brandschutzgesetzes Schleswig-Holstein zu.
Bürgermeister Voigt verabschiedet Herrn Kleinschmidt und dankt für sein Engagement in seinem Amt als Gemeindewehrführer. Er überreicht ihm eine Urkunde und ein Geschenk und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft.
Herr Kleinschmidt dankt seinen Feuerwehrkollegen und Feuerwehrkolleginnen, sowie der Stadtverordnetenversammlung für die gute Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Vertrauen.
Anschließend wird HBM** André Hasselmann von Herrn Voigt zum neuen Gemeindewehrführer ernannt und wird vereidigt.
Dann wird HBM** Björn Mougin zum stellvertretenden Gemeindewehrführer ernannt und es folgt die Vereidigung.
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| Ö 9 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2018/002 | ||||||||||||
| Ö 10 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2018/003 | ||||||||||||
| Ö 11 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2018/010 | ||||||||||||
| Ö 12 | Schulsozialarbeit; hier: Antrag der Schulleitung des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums auf Aufstockung der Wochenstundenzahl |  |
VO/2018/012 | |||||||||||
| Ö 13 | Förderrichtlinien für die Jugendarbeit in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2018/013 | ||||||||||||
| Ö 14 | Antrag des Tennisclub Grün Weiß e. V. Oldenburg; hier: Unterstützung bei der Finanzierung erforderlicher Sanierungsmaßnahmen | |||||||||||||
| Ö 15 | Städtepartnerschaft mit Blain; hier: Namensgebung zu Ehren der Partnerstadt | VO/2018/027 | ||||||||||||
| Ö 16 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 17 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 18 | Bericht der Verwaltung, hier: Beantwortung von Anfragen im nichtöffentlichen Teil | |||||||||||||
| N 19 | Beschaffung einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein - Erteilung der Befugnis an den Bürgermeister zur Beauftragung dieser Beschaffung | |||||||||||||
| N 20 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 21 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||