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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:28 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Wagrienschule
Ort: Hoheluftstraße 13, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 15.03.2018  
SI/18/236  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters über die in 2017 entgegengenommenen Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2018/032  
Ö 7  
Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2018/092  
Ö 8  
Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten  
Enthält Anlagen
VO/2018/093  
Ö 9  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2018/033  
Ö 10  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.Dezember 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2018/083  
Ö 11  
Beschluss über die Zusammensetzung einer Arbeitsgruppe zur Prüfung der Jahresabschlüsse  
VO/2018/087  
Ö 12  
Unterstützung der Oldenburger Tafel; hier: Antrag des Vereins Oldenburger Tafel e. V.
Enthält Anlagen
VO/2018/079  
Ö 13  
Sportförderung; hier: Zuschuss aus Sportfördermitteln an den Tennisclub Grün Weiß e. V. Oldenburg
Enthält Anlagen
VO/2018/085  
Ö 14  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 30.07.2018 hier: Oldenburg i.H. soll Fairtrade Town- werden Teilnahme an der "Fairtrade Kampagne" (Kampagne der Fairhandels Städte)  
Enthält Anlagen
VO/2018/084  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe  
Enthält Anlagen
VO/2018/037  
Ö 16  
Besetzung des Aufsichtsrates der KulTour Oldenburg in Holstein gemeinnützige GmbH  
VO/2018/058  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Folgende Personen werden in den Aufsichtsrat der KulTour Oldenburg in Holstein gemeinnützige GmbH entsandt:

1.……………………………………..            

2.…………………………………….

3.…………………………………….           

4.…………………………………….

5.…………………………………….

6.…………………………………….

7. …………………………………….

8.…………………………………….

 

Abstimmungsergebnis:Stimmen dafür

                       Stimmen dagegen

            Stimmenthaltungen

 

 

   
    06.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a)   § 8 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der „KulTour Oldenburg in Holstein gemeinnützige GmbH“ erhält folgende Fassung:

 

Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat, dessen Rechte und Pflichten sich nach dem GmbH- und Aktiengesetz richten, soweit der Gesellschaftsvertrag nichts anderes bestimmt. Der Aufsichtsrat besteht aus der Bürgermeisterin bzw. dem Bürgermeister und zehn Mitgliedern, von denen fünf Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein angehören müssen. Alle Aufsichtsratsmitglieder werden durch die Stadt bestellt.
 

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür

                    0  Stimmen dagegen

 0  Stimmenthaltungen

 

b)      Folgende Personen werden in den Aufsichtsrat der KulTour Oldenburg in Holstein gemeinnützige GmbH entsandt:

 

1. Klaus Fahrenkrog     

2. Helga Poppe

3. Silja Hasselmann          

4. Michael Schoer

5. Dr. Henning Andrees

6. Mieke Frahm

7.  Patrick Gütschow

8. Reimer Rohde

9. Klaus Dörnern

10. Sabine Bockwoldt

 

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür

                    0 Stimmen dagegen

 0 Stimmenthaltungen

 

 

 

Ö 17  
Besetzung des Aufsichtsrates der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH  
VO/2018/059  
Ö 18  
Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018  
Enthält Anlagen
VO/2018/091  
Ö 19  
Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH  
VO/2018/099  
Ö 20  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 21     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 22     Ehrung von ausgeschiedenen Stadtverordneten und anderen ehrenamtlich Tätigen      
N 23     Einstellung eines Mitarbeiters für das Stadtmarketing zum 1. Oktober 2018      
N 24     Beratung und Begleitung von Mädchen und Frauen mit Migrations- und Fluchterfahrung in Oldenburg in Holstein      
N 25     Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Ringstraße      
N 26     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 27  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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