Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 15.03.2018 | SI/18/236 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die in 2017 entgegengenommenen Spenden | VO/2018/032 | ||||||||||||
Ö 7 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2018/092 | ||||||||||||
Ö 8 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2018/093 | ||||||||||||
Ö 9 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2018/033 | ||||||||||||
Ö 10 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.Dezember 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2018/083 | ||||||||||||
Ö 11 | Beschluss über die Zusammensetzung einer Arbeitsgruppe zur Prüfung der Jahresabschlüsse | VO/2018/087 | ||||||||||||
Ö 12 | Unterstützung der Oldenburger Tafel; hier: Antrag des Vereins Oldenburger Tafel e. V. | VO/2018/079 | ||||||||||||
Ö 13 | Sportförderung; hier: Zuschuss aus Sportfördermitteln an den Tennisclub Grün Weiß e. V. Oldenburg | VO/2018/085 | ||||||||||||
Ö 14 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 30.07.2018 hier: Oldenburg i.H. soll Fairtrade Town- werden Teilnahme an der "Fairtrade Kampagne" (Kampagne der Fairhandels Städte) | VO/2018/084 | ||||||||||||
Ö 15 | Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2018/037 | ||||||||||||
Ö 16 | Besetzung des Aufsichtsrates der KulTour Oldenburg in Holstein gemeinnützige GmbH | VO/2018/058 | ||||||||||||
Ö 17 | Besetzung des Aufsichtsrates der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2018/059 | ||||||||||||
Ö 18 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 | VO/2018/091 | ||||||||||||
Ö 19 | Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2018/099 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Für Darlehensbeträge der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH von bis zu 6.000.000 € übernimmt die die Stadt Oldenburg in Holstein anteilig auf Ihren Geschäftsanteil von 62,5 % bezogen eine Ausfallbürgschaft ohne Verzicht auf die Einrede der Vorausklage über 80 % des anteiligen Kreditbetrages.
Für die Ausfallbürgschaft hat die Gesellschaft eine Bürgschaftsprovision zu zahlen, die den Bürgschaftsvorteil voll abschöpft.
Der Bürgermeister wird im vorstehenden Rahmen ermächtigt, Einzelbürgschaften für die finanzierenden Banken abzugeben.
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06.09.2018 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 19 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Für Darlehensbeträge der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH von bis zu 6.000.000 € übernimmt die die Stadt Oldenburg in Holstein anteilig auf ihren Geschäftsanteil von 62,5 % bezogen eine Ausfallbürgschaft von bis zu drei Millionen Euro ohne Verzicht auf die Einrede der Vorausklage über 80 % des anteiligen Kreditbetrages.
Für die Ausfallbürgschaft hat die Gesellschaft eine Bürgschaftsprovision zu zahlen, die den Bürgschaftsvorteil voll abschöpft.
Der Bürgermeister wird im vorstehenden Rahmen ermächtigt, Einzelbürgschaften für die finanzierenden Banken abzugeben.
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19.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 16 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Für Darlehensbeträge der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH von bis zu 6.000.000 € übernimmt die die Stadt Oldenburg in Holstein anteilig auf Ihren Geschäftsanteil von 62,5 % bezogen eine Ausfallbürgschaft von bis zu drei Millionen Euro ohne Verzicht auf die Einrede der Vorausklage über 80 % des anteiligen Kreditbetrages.
Für die Ausfallbürgschaft hat die Gesellschaft eine Bürgschaftsprovision zu zahlen, die den Bürgschaftsvorteil voll abschöpft.
Der Bürgermeister wird im vorstehenden Rahmen ermächtigt, Einzelbürgschaften für die finanzierenden Banken abzugeben.
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Ö 20 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 21 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
N 22 | Ehrung von ausgeschiedenen Stadtverordneten und anderen ehrenamtlich Tätigen | |||||||||||||
N 23 | Einstellung eines Mitarbeiters für das Stadtmarketing zum 1. Oktober 2018 | |||||||||||||
N 24 | Beratung und Begleitung von Mädchen und Frauen mit Migrations- und Fluchterfahrung in Oldenburg in Holstein | |||||||||||||
N 25 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Ringstraße | |||||||||||||
N 26 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 27 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||