Tagesordnung - 09. Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 20.06.2019 | |||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2019/086 | ||||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2019/087 | ||||||||||||
| Ö 8 | Städtepartnerschaft mit Bergen auf Rügen; hier: 30jähriges Jubiläum der Begründung der Partnerschaft | VO/2019/077 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird mit der Planung und Durchführung einer Veranstaltung zur Feier des 30jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft mit Bergen auf Rügen im März 2020 in Oldenburg in Holstein beauftragt.
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| 28.08.2019 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Die Verwaltung wird mit der Planung und Durchführung einer Veranstaltung zur Feier des 30jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft mit Bergen auf Rügen im März 2020 in Oldenburg in Holstein beauftragt.
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| 12.09.2019 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Die Verwaltung wird mit der Planung und Durchführung einer Veranstaltung zur Feier des 30-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft mit Bergen auf Rügen im März 2020 in Oldenburg in Holstein beauftragt.
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| 26.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Verwaltung wird mit der Planung und Durchführung einer Veranstaltung zur Feier des 30jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft mit Bergen auf Rügen im März 2020 in Oldenburg in Holstein beauftragt.
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| Ö 9 | Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen; hier: Neufassung |  |
VO/2019/084 | |||||||||||
| Ö 10 | Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen; hier 1. Änderung der Satzung vom 02.05.2017 | VO/2019/088 | ||||||||||||
| Ö 11 | Neubau bzw. Sanierung der drei Oldenburger Schulstandorte Hier: Lage der Gebäude auf dem Gelände des Gymnasiums für die kommende Bauantragsplanung | VO/2019/091 | ||||||||||||
| Ö 12 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 13 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 14 | Bericht über die Organisationsuntersuchung im Fachbereich Bau, Umwelt, Liegenschaften, einer Stellenbemessung im Fachdienst gesellschaftliche Angelegenheiten sowie von Stellenbewertungen | |||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts gem. §§ 24 ff BauGB | |||||||||||||
| N 16 | Vergabeverfahren Sanierungsträger "Innenstadt" Hier: Entscheidung über die Auftragsvergabe | |||||||||||||
| N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||