Tagesordnung - 09. Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 20.06.2019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2019/086 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2019/087 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Städtepartnerschaft mit Bergen auf Rügen; hier: 30jähriges Jubiläum der Begründung der Partnerschaft | VO/2019/077 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen; hier: Neufassung | VO/2019/084 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen in der Stadt Oldenburg in Holstein wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
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28.08.2019 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
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12.09.2019 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen in der Stadt Oldenburg in Holstein wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
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26.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen in der Stadt Oldenburg in Holstein wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
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Ö 10 | Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen; hier 1. Änderung der Satzung vom 02.05.2017 | VO/2019/088 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Neubau bzw. Sanierung der drei Oldenburger Schulstandorte Hier: Lage der Gebäude auf dem Gelände des Gymnasiums für die kommende Bauantragsplanung | VO/2019/091 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 14 | Bericht über die Organisationsuntersuchung im Fachbereich Bau, Umwelt, Liegenschaften, einer Stellenbemessung im Fachdienst gesellschaftliche Angelegenheiten sowie von Stellenbewertungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts gem. §§ 24 ff BauGB | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Vergabeverfahren Sanierungsträger "Innenstadt" Hier: Entscheidung über die Auftragsvergabe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||