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Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 08.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 22:02 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung  
VO/2022/097  
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 23.06.2022  
SI/19/788  
Ö 6     Öffentlicher Bericht der Verwaltung      
Ö 7  
Schienenhinterlandanbindung zur FFBQ Hier: Flächenankäufe durch die DB  
VO/2022/117  
Ö 8  
B-Plan 66 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lübbersdorf" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2022/116  
Ö 9  
3. Änderung F-Plan "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lübbersdorf" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2022/118  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf der 3. Änderung des F-Planes für ein Gebiet am südlichen Ortsrand von Oldenburg in Holstein, westlich des Gewerbegebietes „Sebenter Weg“, zwischen der Autobahn A 1 und der K 59, östlich der vorhandenen Bebauung am Lübbersdorfer Baum und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

  1. Die Auslegung des Entwurfs des Planes und der Begründung nach § 3 Abs. 2 BauGB soll gleichzeitig mit der Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 
   
    08.09.2022 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Entwurf der 3. Änderung des F-Planes für ein Gebiet am südlichen Ortsrand von Oldenburg in Holstein, westlich des Gewerbegebietes „Sebenter Weg“, zwischen der Autobahn A 1 und der K 59, östlich der vorhandenen Bebauung am Lübbersdorfer Baum und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

  1. Die Auslegung des Entwurfs des Planes und der Begründung nach § 3 Abs. 2 BauGB soll gleichzeitig mit der Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 
Ö 10  
Baumaßnahme Schulcampus; hier: Quartalsbericht  
Enthält Anlagen
 VO/2022/093  
Ö 11  
PV auf Dächern der Sporthalle der Wagrienschule und der KDO  
VO/2022/115  
Ö 12  
Sonderprogramm "Stadt und Land" Bezugnahme auf: Förderantrag für eine Fahrradgarage und Fahrradbügel Hier: Entscheidung über die Art der Garage und die Lage und Menge der Bügel  
/2022/036-1-1  
Ö 13  
Stadtplanung Hier: Öffentlicher Bericht zu verschiedenen städtebaulich relevanten Themen  
VO/2022/107  
Ö 14  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 14.1  
Reinigung div. Teiche      
Ö 14.2  
380 kV-Leitung      
Ö 14.3  
Waldkindergartengruppe      
N 15     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 16     Einzelbauvorhaben, hier: Bauvoranfrage - Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 14      
N 17     Stadtplanung Hier: Nicht öffentlicher Bericht zu städtischen Grundstücksankäufen      
N 18     Grundstücksangelegenheiten, hier: Freiflächen-Photovoltaikanlage      
N 19     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 20  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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