Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung | VO/2022/097 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 23.06.2022 | SI/19/788 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Schienenhinterlandanbindung zur FFBQ Hier: Flächenankäufe durch die DB | VO/2022/117 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | B-Plan 66 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lübbersdorf" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2022/116 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | 3. Änderung F-Plan "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lübbersdorf" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2022/118 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Baumaßnahme Schulcampus; hier: Quartalsbericht | VO/2022/093 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | PV auf Dächern der Sporthalle der Wagrienschule und der KDO | VO/2022/115 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Sonderprogramm "Stadt und Land" Bezugnahme auf: Förderantrag für eine Fahrradgarage und Fahrradbügel Hier: Entscheidung über die Art der Garage und die Lage und Menge der Bügel | /2022/036-1-1 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die im Sachverhalt geschilderten Bügelanzahlen an den verschiedenen Standorten sollen im Förderantrag berücksichtigt werden. Insgesamt sind dies 374 Bügel mit Fundamentplatten zu einem ca. Gesamtpreis in Höhe von gerundet 62.000,- Euro / 15.500 Euro Eigenmittel
Zudem soll am Schauenburger Platz und am Bildungs- und Kulturzentrum je ein Fahrradhaus wie im Sachverhalt geschildert untergebracht werden. Gesamtpreis gerundet ca. 125.000,- Euro / 31.250,- Euro Eigenmittel
Ergänzend soll zudem für das Fahrradhaus auf dem Schauenburger Platz eine nicht geförderte Photovoltaikanlage mit ca. ca. 9 kWp für ca. 12.000,- Euro plus NK und ein Ladeschrank mit 6 Fächern ( ca. 9.000,- förderfähig mit 75% / Eigenmittel ca. 2.500,- Euro) berücksichtigt werden.
Der Antrag soll sofort gestellt werden, die notwendigen Eigenmittel werden im kommenden Haushalt berücksichtigt.
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| 08.09.2022 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Zudem soll am Schauenburger Platz und am Bildungs- und Kulturzentrum je ein Fahrradhaus wie im Sachverhalt geschildert untergebracht werden. Gesamtpreis gerundet ca. 125.000,- Euro / 31.250,- Euro Eigenmittel
Der Antrag soll sofort gestellt werden, die notwendigen Eigenmittel werden im kommenden Haushalt berücksichtigt.
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| Ö 13 | Stadtplanung Hier: Öffentlicher Bericht zu verschiedenen städtebaulich relevanten Themen | VO/2022/107 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14.1 | Reinigung div. Teiche | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14.2 | 380 kV-Leitung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14.3 | Waldkindergartengruppe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Einzelbauvorhaben, hier: Bauvoranfrage - Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 14 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Stadtplanung Hier: Nicht öffentlicher Bericht zu städtischen Grundstücksankäufen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheiten, hier: Freiflächen-Photovoltaikanlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||