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Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Mi, 05.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 26.01.2023  
SI/19/861  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2023/217  
Ö 6  
Sanierung von Straßenschäden im Stadtgebiet hier: Vorstellung eines neuen Verfahrens zum Verschließen von Asphaltaufbrüchen und -rissen - Erprobung des Verfahrens in der Straße Sebenter Weg  
VO/2023/225  
Ö 7  
Umfassende Erfassung des Straßenzustandes im Stadtgebiet a) Darstellung der städtischen GIS-Strategie b) Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2023  
Enthält Anlagen
VO/2023/210  
Ö 8  
Stellplatzsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschlussfassung über die Satzung  
Enthält Anlagen
VO/2023/219  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt die der Vorlage beigefügte Stellplatzsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein als Satzung.

 

  1. Die Satzung ist durch den Bürgermeister auszufertigen und ortsüblich bekannt zu machen.

 

   
    05.04.2023 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt die der Vorlage beigefügte Stellplatzsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein als Satzung.

 

  1. Die Satzung ist durch den Bürgermeister auszufertigen und ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

   
    11.05.2023 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

 

-       Die Stadtvertretung beschließt die der Vorlage beigefügte Stellplatzsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein als Satzung.

 

-       Die Satzung ist durch den Bürgermeister auszufertigen und ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

  
 

   
    26.06.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

  
 

  • Die Stadtvertretung beschließt die der Vorlage beigefügte Stellplatzsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein als Satzung.

 

  • Die Satzung ist durch den Bürgermeister auszufertigen und ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

18

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

Ö 9  
B-Plan 62 - Wohnbebauung Am Sandkamp  
VO/2023/226  
Ö 10  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 11     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 12     Einzelbauvorhaben hier: Anfrage zur Aufstellung einer Infotafel      
N 13     Grundstücksteilung Wacholderweg 16 hier: Anlegen einer Grundstückszufahrt im rückwärtigen Bereich mit Anschluss an den Kremsdorfer Weg      
N 14     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 15  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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