Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 26.01.2023 | SI/19/861 | ||||||||||||
| Ö 5 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2023/217 | ||||||||||||
| Ö 6 | Sanierung von Straßenschäden im Stadtgebiet hier: Vorstellung eines neuen Verfahrens zum Verschließen von Asphaltaufbrüchen und -rissen - Erprobung des Verfahrens in der Straße Sebenter Weg | VO/2023/225 | ||||||||||||
| Ö 7 | Umfassende Erfassung des Straßenzustandes im Stadtgebiet a) Darstellung der städtischen GIS-Strategie b) Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2023 | VO/2023/210 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Sachstandbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Zustand der Straße zu erfassen und in Kategorien einzuordnen. Anhand der Ergebnisse soll im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Kanal-sanierung ein Sanierungskonzept für die kommenden fünf Jahre erstellt werden.
Sofern die Kosten für die Erfassung und Auswertung nicht durch die vorhandenen Haushaltsmittel gedeckt sind, werden diese zunächst überplanmäßig zur Verfügung gestellt und sind bei Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes entsprechend zu berücksichtigen.
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| 05.04.2023 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Zustand der Straße zu erfassen und in Kategorien einzuordnen. Anhand der Ergebnisse soll im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Kanalsanierung ein Sanierungskonzept für die kommenden fünf Jahre erstellt werden.
Sofern die Kosten für die Erfassung und Auswertung nicht durch die vorhandenen Haushaltsmittel gedeckt sind, werden diese zunächst überplanmäßig zur Verfügung gestellt und sind bei Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes entsprechend zu berücksichtigen.
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| 11.05.2023 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Der Sachstandbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Zustand der Straße zu erfassen und in Kategorien einzuordnen. Anhand der Ergebnisse soll im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Kanal-sanierung ein Sanierungskonzept für die kommenden fünf Jahre erstellt werden.
Sofern die Kosten für die Erfassung und Auswertung nicht durch die vorhandenen Haushaltsmittel gedeckt sind, werden diese zunächst überplanmäßig zur Verfügung gestellt und sind bei Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes entsprechend zu berücksichtigen.
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| Ö 8 | Stellplatzsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschlussfassung über die Satzung | VO/2023/219 | ||||||||||||
| Ö 9 | B-Plan 62 - Wohnbebauung Am Sandkamp | VO/2023/226 | ||||||||||||
| Ö 10 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 11 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||
| N 12 | Einzelbauvorhaben hier: Anfrage zur Aufstellung einer Infotafel | |||||||||||||
| N 13 | Grundstücksteilung Wacholderweg 16 hier: Anlegen einer Grundstückszufahrt im rückwärtigen Bereich mit Anschluss an den Kremsdorfer Weg | |||||||||||||
| N 14 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 15 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||