Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2016 | SI/18/067 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Beratung über den Ergebnisplan 2017 | VO/2016/105 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Finanzplan 2017 hier: Beratung über die investiven Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2017 | VO/2016/104 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Jahresabschluss für das Jahr 2014 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses | VO/2016/077 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2016/093 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung der Verwaltungsvorlage, die der Niederschrift beizufügen ist, wird beschlossen.
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| 23.11.2016 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung der Verwaltungsvorlage zur Version 3, die der Niederschrift beizufügen ist, wird beschlossen.
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| 19.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung der Verwaltungsvorlage, die der Niederschrift beizufügen ist, wird beschlossen.
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| Ö 10 | Satzung für Sondervermögen der Stadt Oldenburg in Holstein für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein | VO/2016/103 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||
| N 12 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 13 | 2. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der "Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein - KDO" | ||||||||||||||||
| N 14 | Änderung von Gesellschaftsverträgen | ||||||||||||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten: hier: Kauf eines Grundstücks Rehkamp - Göhler Chaussee | ||||||||||||||||
| N 16 | Offene Ganztagsschule hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell | ||||||||||||||||
| N 17 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||
| Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||