Sprungziele
Sprache auswählen
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
Volltextsuche
Hauptmenü
Startseite
Startseite Verwaltung & Politik Verwaltung und Politik Politik Ratsinformationssystem
Inhalt

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 11.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 23.03.2016  
SI/18/056  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Flüchtlingssituation in Oldenburg      
Ö 5.2  
Oldenburg sucht neue Behindertenbeauftragte      
Ö 5.3  
Oldenburg sucht neue Schiedsperson      
Ö 5.4  
Besuch aus Blain im Rahmen einer eventuellen Städtepartnerschaft      
Ö 5.5  
Bewerbung der Stadt Oldenburg im Rahmen eines weiteren Städtebauförderungprogamms      
Ö 5.6  
Sanierung Oldenburger Wall      
Ö 5.7  
Gewerbesteuerentwicklung      
Ö 5.8  
Versand der Beitragsbescheide Straßenbaumaßnahme Göhler Straße      
Ö 5.9  
Neubau des KDO      
Ö 5.10  
Straßenunterhaltungsarbeiten      
Ö 6  
Breitbandversorgung für die Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2016/037  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufgabe der Breitbandversorgung in der Stadt Oldenburg in Holstein wird auf Grund der örtlichen Situation den Stadtwerken Oldenburg in Holstein übertragen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Gespräche  mit den Mitgesellschaftern  fortzuführen, damit die Stadtwerke die Aufgabe ab dem 1. Januar 2017 übernehmen können.

 

 
   
    18.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  

Die Aufgabe der Breitbandversorgung in der Stadt Oldenburg in Holstein wird auf Grund der örtlichen Situation den Stadtwerken Oldenburg in Holstein übertragen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Gespräche  mit den Mitgesellschaftern  fortzuführen, damit die Stadtwerke die Aufgabe ab dem 1. Januar 2017 übernehmen können.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 
   
    11.05.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

  
Die Aufgabe der Breitbandversorgung in der Stadt Oldenburg in Holstein wird auf Grund der örtlichen Situation den Stadtwerken Oldenburg in Holstein übertragen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Gespräche  mit den Mitgesellschaftern  fortzuführen, damit die Stadtwerke die Aufgabe ab dem 1. Januar 2017 übernehmen können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

19

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 
Ö 7  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
 VO/2016/033  
Ö 8  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
 VO/2016/034  
Ö 9  
Beschluss über den Betrauungsakt der Stadt Oldenburg in Holstein für die Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
 VO/2016/040  
Ö 10  
Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung  
Enthält Anlagen
 VO/2016/039-1  
Ö 11  
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB AG für den Rückbau des Bahnübergangs Feldhof  
Enthält Anlagen
 VO/2016/046  
Ö 12  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 13     Vertragsangelegenheiten      
N 14     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 15  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
nach oben zurück