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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 11.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 23.03.2016  
SI/18/056  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Flüchtlingssituation in Oldenburg      
Ö 5.2  
Oldenburg sucht neue Behindertenbeauftragte      
Ö 5.3  
Oldenburg sucht neue Schiedsperson      
Ö 5.4  
Besuch aus Blain im Rahmen einer eventuellen Städtepartnerschaft      
Ö 5.5  
Bewerbung der Stadt Oldenburg im Rahmen eines weiteren Städtebauförderungprogamms      
Ö 5.6  
Sanierung Oldenburger Wall      
Ö 5.7  
Gewerbesteuerentwicklung      
Ö 5.8  
Versand der Beitragsbescheide Straßenbaumaßnahme Göhler Straße      
Ö 5.9  
Neubau des KDO      
Ö 5.10  
Straßenunterhaltungsarbeiten      
Ö 6  
Breitbandversorgung für die Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2016/037  
Ö 7  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2016/033  
Ö 8  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
VO/2016/034  
Ö 9  
Beschluss über den Betrauungsakt der Stadt Oldenburg in Holstein für die Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
VO/2016/040  
Ö 10  
Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2016/039-1  
Ö 11  
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB AG für den Rückbau des Bahnübergangs Feldhof  
Enthält Anlagen
VO/2016/046  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der DB Netz AG eine Kreuzungsvereinbarung über den Rückbau des des Bahnübergangs Feldhof nach dem beigefügten Entwurf, ggflls. mit geringfügigen Veränderungen, abzuschließen.

 

 

   
    21.04.2016 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der DB Netz AG eine Kreuzungsvereinbarung über den Rückbau des Bahnübergangs Feldhof nach dem beigefügten Entwurf, ggflls. mit geringfügigen Veränderungen, abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

Herr Dr. Andrees bittet nach der Abstimmung darum, dass sein zuvor gestellter, jedoch dann nicht zur Abstimmung gebrachter Antrag „Über den Umfang der baulichen Veränderungen soll mit der DB Netz AG verhandelt werden zumindest im Protokoll erwähnt wird.

 

 

 

   
    11.05.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 
Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der DB Netz AG eine Kreuzungsvereinbarung über den Rückbau des Bahnübergangs Feldhof nach dem beigefügten Entwurf, ggfls. mit geringfügigen Veränderungen, abzuschließen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

17

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

2

Stimmenthaltungen

  
 

 

Ö 12  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 13     Vertragsangelegenheiten      
N 14     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 15  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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