Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 23.03.2016 | SI/18/056 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Flüchtlingssituation in Oldenburg | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Oldenburg sucht neue Behindertenbeauftragte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Oldenburg sucht neue Schiedsperson | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.4 | Besuch aus Blain im Rahmen einer eventuellen Städtepartnerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.5 | Bewerbung der Stadt Oldenburg im Rahmen eines weiteren Städtebauförderungprogamms | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.6 | Sanierung Oldenburger Wall | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.7 | Gewerbesteuerentwicklung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.8 | Versand der Beitragsbescheide Straßenbaumaßnahme Göhler Straße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.9 | Neubau des KDO | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.10 | Straßenunterhaltungsarbeiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Breitbandversorgung für die Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2016/037 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2016/033 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2016/034 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über den Betrauungsakt der Stadt Oldenburg in Holstein für die Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH | VO/2016/040 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung | VO/2016/039-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, auf Grundlage der Angebote des DRK und des DKSB, Verträge mit den Trägern über die Schaffung von 10 U3- bzw. 15 Ü3-Betreuungsplätzen zu schließen. Die Kündigungsfristen und übrigen Vertragsinhalte sollen sich im Wesentlichen an den bereits bestehenden Trägerverträgen orientieren. Der städtische Zuschuss ist in 2016 überplanmäßig bereitszustellen.
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| 11.05.2016 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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a) Beschluss: Der Bürgermeister wird ermächtigt, auf Grundlage des Angebotes des DRK, einen Vertrag mit dem Träger über die Schaffung von 10 U3-Betreuungsplätzen zu schließen. Die Kündigungsfristen und übrigen Vertragsinhalte sollen sich im Wesentlichen an den bereits bestehenden Trägerverträgen orientieren. Der städtische Zuschuss ist in 2016 überplanmäßig bereitzustellen.
Nach einer weiteren Diskussion über die Kosten und insbesondere die Laufzeit eines solchen Vertrages ergeht auf Vorschlag der CDU- und FDP-Fraktionen folgender Beschluss:
b) Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, auf Grundlage des Angebotes des DKSB, einen Vertrag mit dem Träger über die Schaffung von 15 Ü3-Betreuungsplätzen zu schließen, wobei die Laufzeit auf 3 Jahre begrenzt wird. In der Kalkulationen ist von 1,5 Vollzeitarbeitskräften auszugehen, wobei die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten sind. Die Kündigungsfristen und übrigen Vertragsinhalte sollen sich im Wesentlichen an den bereits bestehenden Trägerverträgen orientieren. Der städtische Zuschuss ist in 2016 überplanmäßig bereitzustellen.
c) Beschluss: Der Bürgermeister wird gebeten, die verschiedenen Trägerverträge auf deren Kostenstruktur und Kostenerstattung durch die Stadt Oldenburg zu überprüfen.
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| Ö 11 | Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB AG für den Rückbau des Bahnübergangs Feldhof | VO/2016/046 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||