Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3.1 | Anfrage zum Hundegarten | |||||||||||||
| Ö 3.2 | Anfrage zum Schulcampus | |||||||||||||
| Ö 3.3 | Anfrage zu TOP 7 | |||||||||||||
| Ö 3.4 | weitere Anfrage zu TOP 7 | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 19.11.2020 | SI/19/513 | ||||||||||||
| Ö 5 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2021/002 | ||||||||||||
| Ö 6 | B-Plan 62 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2021/008 | ||||||||||||
| Ö 7 | Projektvorstellung: Geschosswohnungsbau auf einer Fläche zwischen Göhler Straße und Am Sandkamp | VO/2021/021 | ||||||||||||
| Ö 8 | Erweiterung Gewerbegebiet Am Voßberg hier: Auftragserteilung zur Erschließung der Erweiterungsfläche | |||||||||||||
| Ö 9 | Baumaßnahme Schulcampus; hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe | VO/2021/006 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Zur Umsetzung der Baumaßnahme Schulcampus wird eine Lenkungsgruppe mit den unten stehenden Aufgaben und Befugnissen eingerichtet sowie gemäß unten stehendem Vorschlag besetzt. Neben Entscheidungen bei Zielkonflikten oder Qualitätsänderungen im Projekt werden insbesondere die Vergabeentscheidungen und Entscheidungen zum Projektbudget vom Ausschuss für Umwelt und Bauwesen und von der Stadtverordnetenversammlung auf die Lenkungsgruppe delegiert.
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| 17.03.2021 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Den stimmberechtigten Mitgliedern steht auf Antrag ein 48-stündiges Vetorecht zu.
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| 18.03.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
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| 22.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Zur Umsetzung der Baumaßnahme Schulcampus wird eine Lenkungsgruppe mit den untenstehenden Aufgaben und Befugnissen eingerichtet sowie gemäß unten stehenden Vorschlag besetzt. Neben Entscheidungen bei Zielkonflikten oder Qualitätsänderungen im Projekt werden insbesondere die Vergabeentscheidungen und Entscheidungen zum Projektbudget vom Ausschuss für Umwelt und Bauwesen und von der Stadtverordnetenversammlung auf die Lenkungsgruppe delegiert. Den stimmberechtigten Mitgliedern der Fraktionen steht auf Antrag ein 48-stündiges Vetorecht zu.
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| Ö 10 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 10.1 | Kreisverkehr | |||||||||||||
| Ö 10.2 | Photovoltaik | |||||||||||||
| N 11 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||
| N 12 | Einzelbauvorhaben hier: Bauvoranfrage im Außenbereich | |||||||||||||
| N 13 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 14 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||