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Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:34 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2022  
SI/19/773  
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2022/138  
Ö 6  
Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes  
VO/2022/147  
Ö 7  
1. Änderung und Erweiterung B-Plan 37 "Kieler Chaussee" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022/140  
Ö 8  
Kanalrenovation in der Bahnhofstraße, Kremsdorfer Weg sowie Burgtorstraße hier: Auftragsvergabe und Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2022/145  
Ö 9  
Vollausbau der Straße Am Voßberg hier: Information über die Auftragsvergabe  
VO/2022/146  
Ö 10  
Haushalt 2023; hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2023 und Investitionsplanung 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022/149  
Ö 11  
Freiflächen-Photovoltaikanlage  
Enthält Anlagen
VO/2022/142  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in diesem Bereich wird grundsätzlich zugestimmt. Bei Konkretisierung der Planung wird die Durchführung der erforderlichen Bauleitplanverfahren (Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellen eines Bebauungsplanes) durch die Verwaltung befürwortet.

Die Kosten für die Bauleitplanverfahren sind durch den Investor zu tragen.

 

   
    10.11.2022 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 11 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschluss:

  
Abschließend wird daher allgemein beantragt, dass in dieser Sitzung kein Beschluss gefasst werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

Ö 12  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 13     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 14     Einzelbauvorhaben, hier: Neubau einer Wohnanlage      
N 15     Einzelbauvorhaben, hier: Bebauung an der Göhler Straße      
N 16     Grundstücksangelegenheiten, hier: Freiflächen-Photovoltailanlagen      
N 17     Städtebauförderung Hier: Ankauf einer Fläche am Markt / Burgtorstraße      
N 18     Städtebauförderung, hier: Ankauf eines Grundstückes in der mittleren Schuhstraße      
N 19     Städtebauförderung Hier: Ankauf eines Grundstückes in der mittleren Schuhstraße      
N 20     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 21  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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