Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2022 | SI/19/773 | ||||||||||||
| Ö 5 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2022/138 | ||||||||||||
| Ö 6 | Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes | VO/2022/147 | ||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderung und Erweiterung B-Plan 37 "Kieler Chaussee" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2022/140 | ||||||||||||
| Ö 8 | Kanalrenovation in der Bahnhofstraße, Kremsdorfer Weg sowie Burgtorstraße hier: Auftragsvergabe und Bauprogramm | VO/2022/145 | ||||||||||||
| Ö 9 | Vollausbau der Straße Am Voßberg hier: Information über die Auftragsvergabe | VO/2022/146 | ||||||||||||
| Ö 10 | Haushalt 2023; hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2023 und Investitionsplanung 2023 | VO/2022/149 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2023 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2023.
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| 07.11.2022 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
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Da sich keine Mehrheiten für die beantragten Beschlussvorschläge ergeben haben, wurde der Ursprungsbeschluss zur Abstimmung gestellt.
Beschluss:
Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2023 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2023.
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| 10.11.2022 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2023 wird zur Kenntnis genommen. Die investiven Maßnahmen werden zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2023.
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| 24.11.2022 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2023 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die investiven Maßnahmen werden zustimmend zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2023.
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| Ö 11 | Freiflächen-Photovoltaikanlage | VO/2022/142 | ||||||||||||
| Ö 12 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 13 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||
| N 14 | Einzelbauvorhaben, hier: Neubau einer Wohnanlage | |||||||||||||
| N 15 | Einzelbauvorhaben, hier: Bebauung an der Göhler Straße | |||||||||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheiten, hier: Freiflächen-Photovoltailanlagen | |||||||||||||
| N 17 | Städtebauförderung Hier: Ankauf einer Fläche am Markt / Burgtorstraße | |||||||||||||
| N 18 | Städtebauförderung, hier: Ankauf eines Grundstückes in der mittleren Schuhstraße | |||||||||||||
| N 19 | Städtebauförderung Hier: Ankauf eines Grundstückes in der mittleren Schuhstraße | |||||||||||||
| N 20 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 21 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||