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Tagesordnung - 01. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 01. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:39 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2.1  
Antrag SPD      
Ö 2.2  
Zurückstellung Top 11      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 18.04.2018  
SI/18/240  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
 VO/2018/038  
Ö 5.1  
Interkommunlaes Gewerbegebiet      
Ö 5.2  
RRB im Stadtpark      
Ö 5.3  
380 kV-Leitung      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion: Sanierung des Parkplatzes in der Göhler Straße  
Enthält Anlagen
 VO/2018/068  
Ö 7  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept des Kreises Ostholstein  
Enthält Anlagen
 VO/2018/069  
Ö 8  
Schienenhinterlandanbindung zur FBQ hier: Forderungskatalog Dialogforum und Entwurf Bericht DB Netz AG  
Enthält Anlagen
 VO/2018/070  
Ö 9  
Umsetzung der Umgebungsrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein hier: Lärmaktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein  
VO/2018/075  
Ö 10  
Erneuerung der Straßenbeleuchtung, einschl. der Erneuerung der Gehwegoberfläche in der Friedlandstraße  
VO/2018/082  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Sportplatz am Schauenburger Platz hier: Sanierung der Laufbahn  
VO/2018/078  
Ö 12  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2018/074  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein für das gesamte Stadtgebiet und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen sind erneut einzuholen. Dabei wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten und ergänzten Teilen abgeben werden können, hierauf wird in der erneuten Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB hingewiesen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden über die Auslegung benachrichtigt. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

  

   
    30.08.2018 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Entwurf der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein für das gesamte Stadtgebiet und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
  2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen sind erneut einzuholen. Dabei wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten und ergänzten Teilen abgeben werden können, hierauf wird in der erneuten Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB hingewiesen. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden über die Auslegung benachrichtigt. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 
Ö 13  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 13.1  
Lärmbelästigung      
Ö 13.2  
Ampelschaltung      
Ö 13.3  
Vandalismus      
N 14     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 15     Grundstücksangelegenheit hier: Nachnutzung Kieler Chaussee 2-4      
N 16     Einzelbauvorhaben hier: Bebauung Bahnhofstraße 12      
N 17     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 17.1     Grundstückskauf      
N 17.2     Städtebauförderung      
N 17.3     B-Plan zur innerstädtischen Nachverdichtung      
Ö 18  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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