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Tagesordnung - 03. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 03. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2.1  
Antrag 1 zur Tagesordnung      
Ö 2.2  
Antrag 2 zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Biogasanlage      
Ö 3.2  
Bebauung Kieler Chaussee      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2018  
SI/19/269  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2018/129  
Ö 6  
Einzelbauvorhaben hier: Erweiterung der Biogasanlage in Klein Wessek  
Enthält Anlagen
VO/2018/132  
Ö 7  
Zweiter Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie der Teilaufstellung der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III in Schleswig-Holstein (Sachthema Windenergie)  
Enthält Anlagen
VO/2018/136  
Ö 8  
Entwurf des Landschaftsrahmenplanes zum Planungsraum III  
Enthält Anlagen
VO/2018/135  
Ö 9  
Baumpflege im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
VO/2018/133  
Ö 10  
Friedlandstraße - Erneuerung der Straßenbeleuchtung sowie der Gehwegoberfläche Verbindungsweg Akazienweg/Platanenallee - Erneuerung der Oberfläche hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2018/107  
Ö 11  
Nachnutzung Kieler Chaussee 2-4  
Enthält Anlagen
VO/2018/109  
Ö 12  
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Beschluss über die Vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich "Innenstadt"  
VO/2018/124  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Es wird beschlossen, die Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für den Bereich "Innenstadt" der Stadt Oldenburg in Holstein und ihre Anlagen (Pläne, Dokumentationen und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange) zur Grundlage der städtebaulichen Planungen der kommenden Jahre zu erheben.

 

   
    21.11.2018 - Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

 

Es wird beschlossen, die Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für den Bereich "Innenstadt" der Stadt Oldenburg in Holstein und ihre Anlagen (Pläne, Dokumentationen und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange) zur Grundlage der sdtebaulichen Planungen der kommenden Jahre zu erheben. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 

   
    22.11.2018 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, die Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für den Bereich "Innenstadt" der Stadt Oldenburg in Holstein und ihre Anlagen (Pläne, Dokumentationen und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange) zur Grundlage der städtebaulichen Planungen der kommenden Jahre zu erheben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    29.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, die Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für den Bereich "Innenstadt" der Stadt Oldenburg in Holstein und ihre Anlagen (Pläne, Dokumentationen und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange) zur Grundlage der städtebaulichen Planungen der kommenden Jahre zu erheben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

  
 

 

   
    12.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Es wird beschlossen, die Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für den Bereich "Innenstadt" der Stadt Oldenburg in Holstein und ihre Anlagen (Pläne, Dokumentationen und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange) zur Grundlage der städtebaulichen Planungen der kommenden Jahre zu erheben. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

19

Stimmen dafür

 

-

Stimmen dagegen

 

-

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 13  
Haushalt 2019 hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2019 und Investitionsplanung 2019 soweit in der Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  
Enthält Anlagen
VO/2018/130  
Ö 14  
Sportplatz am Schauenburger Platz hier: Sanierung der Laufbahn
VO/2018/078  
Ö 15  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 16     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 17     Einzelbauvorhaben hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 41, 1. Änderung      
N 18     Einzelbauvorhaben hier: Umbau eines Verbrauchermarktes      
N 19     Einzelbauvorhaben hier: Nutzungsänderung eines Gebäudes im Außenbereich      
N 20     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 21  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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