Tagesordnung - 03. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Bezeichnung: |
03. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen |
Gremium: |
Ausschuss für Umwelt und Bauwesen |
Datum: |
Do, 22.11.2018 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
19:00 - 21:05 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums |
Ort: |
Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Anträge zur Tagesordnung |
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Ö 2.1 |
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Antrag 1 zur Tagesordnung |
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Ö 2.2 |
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Antrag 2 zur Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 3.1 |
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Biogasanlage |
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Ö 3.2 |
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Bebauung Kieler Chaussee |
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Ö 4 |
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Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2018 |
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SI/19/269 |
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Ö 5 |
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Öffentlicher Bericht der Verwaltung |
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VO/2018/129 |
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Ö 6 |
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Einzelbauvorhaben
hier: Erweiterung der Biogasanlage in Klein Wessek |
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VO/2018/132 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Aufstellungsbeschluss für den B-Plan: - Für ein Gebiet an der Strandstraße (K 48) in Höhe des Ortsteiles Klein Wessek wird der B-Plan Nr. 59 aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Errichtung einer Biogasanlage - Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
- Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein, Tremskamp 24 in 23611 Bad Schwartau beauftragt werden.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine öffentliche Auslegung erfolgen.
Aufstellungsbeschluss für die F-Plan-Änderung - Zu dem bestehenden F-Plan wird für ein Gebiet an der Strandstraße (K 48) in Höhe des Ortsteiles Klein Wessek die 1. Änderung aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Errichtung einer Biogasanlage - Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
- Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein, Tremskamp 24 in 23611 Bad Schwartau beauftragt werden.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine öffentliche Auslegung erfolgen.
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22.11.2018 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Aufstellungsbeschluss für den B-Plan: - Für ein Gebiet an der Strandstraße (K 48) in Höhe des Ortsteiles Klein Wessek wird der B-Plan Nr. 59 aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Errichtung einer Biogasanlage - Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
- Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein, Tremskamp 24 in 23611 Bad Schwartau beauftragt werden.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine öffentliche Auslegung erfolgen.
2. Aufstellungsbeschluss für die F-Plan-Änderung - Zu dem bestehenden F-Plan wird für ein Gebiet an der Strandstraße (K 48) in Höhe des Ortsteiles Klein Wessek die 1. Änderung aufgestellt.
Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Errichtung einer Biogasanlage - Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
- Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Ostholstein, Tremskamp 24 in 23611 Bad Schwartau beauftragt werden.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
- Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine öffentliche Auslegung erfolgen.
Abstimmungsergebnis zu 1.: | 7 | Stimmen dafür | | 2 | Stimmen dagegen | | 0 | Stimmenenthaltungen | | | | Abstimmungsergebnis zu 2.: | 7 | Stimmen dafür | | 2 | Stimmen dagegen | | 0 | Stimmenenthaltungen |
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Ö 7 |
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Zweiter Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie der Teilaufstellung der Regionalpläne der Planungsräume I, II und III in Schleswig-Holstein (Sachthema Windenergie) |
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VO/2018/136 |
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Ö 8 |
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Entwurf des Landschaftsrahmenplanes zum Planungsraum III |
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VO/2018/135 |
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Ö 9 |
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Baumpflege im Stadtgebiet |
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VO/2018/133 |
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Ö 10 |
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Friedlandstraße - Erneuerung der Straßenbeleuchtung sowie der Gehwegoberfläche
Verbindungsweg Akazienweg/Platanenallee - Erneuerung der Oberfläche
hier: Beschluss über das Bauprogramm |
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VO/2018/107 |
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Ö 11 |
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Nachnutzung Kieler Chaussee 2-4 |
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VO/2018/109 |
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Ö 12 |
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Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein
Hier: Beschluss über die Vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich "Innenstadt" |
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VO/2018/124 |
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Ö 13 |
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Haushalt 2019
hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2019 und Investitionsplanung 2019 soweit in der Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen |
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VO/2018/130 |
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Ö 14 |
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Sportplatz am Schauenburger Platz
hier: Sanierung der Laufbahn |
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VO/2018/078 |
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Ö 15 |
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Öffentliche Anfragen und Mitteilungen |
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N 16 |
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Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung |
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N 17 |
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Einzelbauvorhaben
hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 41, 1. Änderung |
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N 18 |
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Einzelbauvorhaben
hier: Umbau eines Verbrauchermarktes |
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N 19 |
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Einzelbauvorhaben
hier: Nutzungsänderung eines Gebäudes im Außenbereich |
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N 20 |
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Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen |
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Ö 21 |
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Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
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