Tagesordnung - 08. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 25.04.2019 | SI/19/311 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Schienenanbindung zur festen Fehmarnbeltquerung hier: Schalltechnische Untersuchungen für die Lübbersdorfer Kleinsthofsiedlung | VO/2019/066 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Verlegung des Bahnhaltepunktes; hier: Abgabe einer Kostenübernahmeerklärung | VO/2019/056 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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| 13.06.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Zur Umsetzung des vorangegangenen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zur Verlegung des Bahnhaltepunktes wird die erbetene Kostenübernahmeerklärung abgegeben.
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| 27.06.2019 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Zur Umsetzung des vorangegangenen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zur Verlegung des Bahnhaltepunktes wird die erbetene Kostenübernahmeerklärung abgegeben.
Der Bürgermeister schlägt vor, ihn zu beauftragen, über ein Büro einen Kostenvergleich einzuholen. Es folgt ein ausführlicher Meinungsaustausch. Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung wird anschließend weiter diskutiert. Herr Dr. Andrees beantragt weitergehend zum Antrag des Bürgermeisters folgenden Beschluss:
Der Bürgermeister wird angewiesen die Umsetzung des Top 13 gefassten Beschlusses bis zum Vorliegen der Kostengegenüberstellung zurückzustellen.
Anschließend wird folgender Beschluss gefasst:
Der Bürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit den Fraktionen und Wählergemeinschaften von einem Ingenieurbüro einen Kostenvergleich der auf die Stadt entfallenden Kostenanteile zwischen den beiden in der Diskussion befindlichen Haltepunkten einzuholen.
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| Ö 7 | Kanalsanierung Teilbereich Heiligenhafener Chaussee, Teilbereich Burgtorstraße, RRB Freizeitpark | VO/2019/065 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Information und Zeitplanung zu wichtigen Projekten Hier: Aula, Schulneubau und Städtebauförderung | VO/2019/052 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Sanierung und ggf. Erweiterung des Rathauses bzw. des Verwaltungstraktes der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Vergabe des Architektenauftrages | VO/2019/059 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Situation am Schmützteich | VO/2019/060 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfrage zur Neufassung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 + 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) für den Ortsteil Dannau | VO/2019/053 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2019/054 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||