Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 17.12.2015 | SI/18/040 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die in 2015 entgegengenommenen Spenden | VO/2016/006 | ||||||||||||
Ö 7 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 | VO/2016/008 | ||||||||||||
Ö 8 | 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss | VO/2016/014 | ||||||||||||
Ö 9 | 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 24 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss | VO/2016/015 | ||||||||||||
Ö 10 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 und die Verwendung des Fehlbetrages | VO/2016/162 | ||||||||||||
Ö 11 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2016/028 | ||||||||||||
Ö 12 | Unterbringung von der Stadt Oldenburg in Holstein zugewiesenen Flüchtlingen hier: Wagrienkaserne Putlos | VO/2016/167 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der vom Bürgermeister geschlossene Mitnutzungsvertrag wird gebilligt. Es wird begrüßt, dass die Verwaltung einen Antrag auf Erstattung der Erstinstandsetzungs- und Erschließungskosten gestellt hat. Nach Erhalt der Förderzusage wird der Bürgermeister ermächtigt, den Architektenvertrag und nach Ausschreibung die notwendigen Bauverträge zu schließen.
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28.01.2016 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt einen Nutzungsvertrag über die beiden Kasernengebäude zu schließen. Er wird gebeten im Anschluss einen Antrag auf Erstattung der Erstinstandsetzungs- und Erschließungskosten zu stellen. Nach Abschluss der Erstattungsvereinbarung wird der Bürgermeister ermächtigt den Architektenvertrag und nach erfolgter Ausschreibung die notwendigen Bauverträge zu schließen.
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23.03.2016 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Der vom Bürgermeister geschlossene Mitnutzungsvertrag wird gebilligt. Es wird begrüßt, dass die Verwaltung einen Antrag auf Erstattung der Erstinstandsetzungs- und Erschließungskosten gestellt hat. Nach Erhalt der Erstattungszusage wird der Bürgermeister ermächtigt, den Architektenvertrag und nach Ausschreibung die notwendigen Bauverträge zu schließen.
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Ö 13 | Flüchtlingsunterbringung am Standort Putlos | VO/2016/030 | ||||||||||||
Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||