Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 29.06.2017 | |||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die in 2016 entgegengenommenen Spenden | VO/2017/038 | ||||||||||||
| Ö 7 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2017/040 | ||||||||||||
| Ö 8 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 und die Verwendung des Fehlbetrages | VO/2017/083 | ||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2017/085 | ||||||||||||
| Ö 10 | Erhaltungssatzung hier: Aufhebungsbeschluss | VO/2017/087 | ||||||||||||
| Ö 11 | Neue Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte | VO/2017/036 | ||||||||||||
| Ö 12 | Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/091 | ||||||||||||
| Ö 13 | Beschluss über die Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung der Aula | VO/2017/086 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Sanierung des Aulagebäudes am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird gemäß der beantragten Förderung aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit Kosten in Höhe von insgesamt 1.672.000 € beschlossen.
Dafür werden Eigenmittel in Höhe von 920.000 € bereitgestellt. Die Veranschlagung erfolgt im Haushalt 2018. Soweit zuvor vorbereitende Kosten anfallen, werden die dafür anfallenden außerplanmäßigen Ausgaben hiermit genehmigt.
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| 14.09.2017 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Dafür werden Eigenmittel in Höhe von 920.000 € bereitgestellt. Die Veranschlagung erfolgt im Haushalt 2018. Soweit zuvor vorbereitende Kosten anfallen, werden die dafür anfallenden außerplanmäßigen Ausgaben hiermit genehmigt.
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| 19.09.2017 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Die Sanierung des Aulagebäudes am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird gemäß der beantragten Förderung aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit Kosten in Höhe von insgesamt 1.672.000 € beschlossen.
Dafür werden Eigenmittel in Höhe von 920.000 € bereitgestellt. Die Veranschlagung erfolgt im Haushalt 2018. Soweit zuvor vorbereitende Kosten anfallen, werden die dafür anfallenden außerplanmäßigen Ausgaben hiermit genehmigt.
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| 28.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Dafür werden Eigenmittel in Höhe von 920.000 € bereitgestellt. Die Veranschlagung erfolgt im Haushalt 2018. Soweit zuvor vorbereitende Kosten anfallen, werden die dafür anfallenden außerplanmäßigen Ausgaben hiermit genehmigt.
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| Ö 14 | Projekt "Ostholstein - wir alle - gemeinsam auf dem Weg zur Inklusion " | VO/2017/090 | ||||||||||||
| Ö 15 | Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2017/098 | ||||||||||||
| Ö 16 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| N 17 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 18 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 19 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||